Verkauf des Wohnungsbestandes an die bauverein AG hier: Sozialcharta

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.02.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassu ng Magistrat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0073 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 522020 
Kostenstelle:  064-003-1000 Investitionsnummer:  -- 
Kostenträger:  5220-21 Sachkonto: 6619000 
 
Betreff: Verkauf des Wohnungsbestandes an die bauverein AG  
hier: Sozialcharta  
 
Vorlage vom: 23.02.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt die notwendigen Buchun gen zur ordnungsgemäßen Abbildung der mit 
Magistratsvorlage 2014/0166 am 7. Mai 2014 beschlossenen Sozialcharta zur Kenntnis.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23. Februar 2015  
 
 
 
 
Mit der Vereinbarung einer Sozialcharta verminderte sich der von der bauverein AG an den 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) zu zahlende  Veräußerungspreis um 
3.164.000 Euro. Die Sozialcharta enthält Belegungsrechte der Stadt Darmstadt, Sozial - und 
Mietpreisbindungen und weitere Bestimmungen, welche die Verwendung der Wohnungen für 
soziale Zwecke, an d enen die Stadt Darmstadt ein Interesse hat, sicherstellen.  
Damit handelt es sic h um entgeltlich erworbene Rechte der Stadt Darmstadt, die einen 
immateriellen Vermögensgegenstand darstellen.  
 
Dieses Recht wird im Rah men der Jahresabschlussarbeiten 2014 aus dem Eigenbetrieb IDA 
entnommen und in der Vermögensrechnung der Stadt Darmstadt ausgewiesen.  
Die Restnutzungsdauer der betroffenen Wohnungen wurde auf durchschnittlich 32 Jahre 
festgeschrieben. Der immaterielle Vermögensgegenstand wird über diesen Zeitraum mit 
jährlich 98.875 Euro abgeschrieben.  
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 18:  Verkauf des Wohnungsbestandes an die bauverein AG 
hier: Sozialcharta 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2015/0073) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
25.02.2015 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
III 65 
IV 20 
V 50 64 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2015/0073 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
81 
 
Produkt-Nr.:  522020 
Kostenstelle:  064-003-1000 Investitionsnummer:  -- 
Kostenträger:  5220-21 Sachkonto:  6619000 
 
Betreff: Verkauf des Wohnungsbestandes an die bauverein AG 
hier: Sozialcharta 
 
Vorlage vom: 23.02.2015 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt die notwendigen Buchungen zur ordnungsgemäßen Abbildung der mit 
Magistratsvorlage 2014/0166 am 7. Mai 2014 beschlossenen Sozialcharta zur Kenntnis. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
 
Beschluss des Magistrats vom 04.03.2015 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 23. Februar 2015 
 
 
 
 
 
Mit der Vereinbarung einer Sozialcharta verminderte sich der von der bauverein AG an den 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) zu zahlende Veräußerungspreis um 
3.164.000 Euro. Die Sozialcharta enthält Belegungsrechte der Stadt Darmstadt, Sozial- und 
Mietpreisbindungen und weitere Bestimmungen, welche die Verwendung der Wohnungen für 
soziale Zwecke, an denen die Stadt Darmstadt ein Interesse hat, sicherstellen. 
Damit handelt es sich um entgeltlich erworbene Rechte der Stadt Darmstadt, die einen 
immateriellen Vermögensgegenstand darstellen. 
 
Dieses Recht wird im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2014 aus dem Eigenbetrieb IDA 
entnommen und in der Vermögensrechnung der Stadt Darmstadt ausgewiesen. 
Die Restnutzungsdauer der betroffenen Wohnungen wurde auf durchschnittlich 32 Jahre 
festgeschrieben. Der immaterielle Vermögensgegenstand wird über diesen Zeitraum mit 
jährlich 98.875 Euro abgeschrieben. 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer