Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – (Aufstellungsbeschluss) und 18. Änderung des Flächennutzungsplans – Ehem. Airfield Griesheim – (Aufstellungsbeschluss)
Stadtteilschule Arheilgen, Modernisierung und Erweiterung der Gebäude B und Gebäude C
Vertretungsstützpunkt für die Kindertagespflege in der Hügelstraße 43
Kleine Anfrage von Stadtv. Kevin Trah-Bente (SPD) vom 24.02.2022 betr. Sachlage Ausländerbehörde
Neuwahl der Mitglieder der Kommission Mathildenhöhe
Feststellung des Nachrückers im Magistrat für den ausscheidenden Stadtrat Uwe Schneider a) Amtseinführung und Verpflichtung des neuen Beigeordneten durch den Stadtverordnetenvorsteher gem. § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunden über die Berufung ins Amt eines Beigeordneten durch den Oberbürgermeister gem. § 46 Abs. 2 HGO c) Vereidigung des neuen Beigeordneten auf das Grundgesetz und die Hessische Verfassung durch den Stadtverordnetenvorsteher
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2022; Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 – Heidelberger Landstraße 223 / Lagerstraße 13 – (Satzungsbeschluss)
Frankfurter Landstraße - Kostenerhöhung zur abschließenden Fertigstellung der Fahrbahn
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2022,
Ernst-Elias-Niebergall-Schule im Rahmen des KIP II
Kinderhort Jägertorstraße, Jägertorstraße 181, 64289 Darmstadt Energetische Sanierung
Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt Pallaswiesen-/Mornewegviertel“ Energetische Sanierung und Erweiterung Gemeinschaftshaus Pallaswiesenviertel
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2022
Über- und außerplanmäßige Mittel gemäß § 100 HGO zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in 2021
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.02.2022 betr. Für eine genossenschaftliche Energiewende!
Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD, Die Linke., UFFBASSE, UWIGA/WGD, Stadtv. Dietrich (Freie Wähler), Stadtve. Neumann (Die Partei), Stadtv. Klett (parteilos) betr. Gedenkweg jüdisches Leben in Darmstadt vom 08.04.22
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Mai 2022 betr. Maßnahmen zur Sicherung des Bahnüberganges 'Am Judenteich'
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 4. Mai 2022 betr. feierliches Siegesfest
Antrag der Fraktion UFFBASSE betr. Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel (Erhaltungssatzung nach BauGB § 172) vom 09.05.2022
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Mai 2022 betr. Lichtleitlinie und Lichtleitfaden für Private
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Mai 2022 betr. Konzept für die Mobilitätserschließung Marienplatz
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 15.09.2021 betr. Barrierefreie Fußgängerunterführung am Bahnhof
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 23. Februar 2022 betr. Beschlussfassung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Brucknerstraße, Schönbergstraße und Verdistraße 22
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke., UWIGA/WGD und der Stadtve. Neumann vom 17. Mai 2022 betr. Pressefreiheit weltweit#FreeMarleneAndMate
Teil II der Tagesordnung
Tagesordnung II (Anträge)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.05.2022 · 195.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.05.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 19.05.2022 21:55 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1