Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 22. Mai 2014 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Änderung Kindertagespflegesatzung
Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung -, Aufhebungsverfahren (Darlegungsbeschluss)
Naturdenkmal Nr. 45 - Jägertoreichen
Novellierung Industriepolitisches Leitbild
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder und der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2011 und 2012 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
SSP Stadtteilschule Arheilgen - Gesamtsanierung Gebäude A, Grillparzerstraße 33, 64291 Darmstadt
Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG hier: Neubau Nelkenweg 1 - 13 in Darmstadt-Arheilgen
Erstausstattung des Hauses der Vielfalt, Kirnberger Straße 12 in Eberstadt
Kanalumbau Grafenstraße Mehrausgaben in Höhe von 700.000,00 Euro bei der Kostenstelle 066-140-1000, Investitionsnummer 08066-6035 für das Haushaltsjahr 2014
Freiwillige Feuerwehr Arheilgen, Neubau
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplans W 35 - Rüdesheimer Straße / Noackstraße - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen - und Änderung 6.1 des Flächennutzungsplans (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Erhöhung der Beteiligung am Eigenbetrieb Kulturinstitute
Science Scorecard Projekt
Gesellschaftsverträge der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG sowie der Darmstädter Sportstätten Verwaltungsgesellschaft mbH
Neue Zuschussregelung für Investitionszuschüsse der Sportvereine
Kommunale Schuldscheindarlehen und Anleihen
Betreuende Grundschulen hier: Anpassung der Gewährung der Hilfe zur Erziehung analog der Regelung in den städtischen Einrichtungen
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Erweiterung des Krippenhauses des Arbeiterwohlfahrt (AWO), Stresemannstraße 26, 64297 Darmstadt um zwei Kindergartengruppen
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Kindertagesstätte Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Str. 7, 64297 Darmstadt
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Hort des Kurt-Schumacher-Hauses, neue Räumlichkeit Weidigweg 4, 64297 Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 22.05.2014 17:00 Uhr
- Ende
- 22.05.2014 18:20 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a