Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. September 2010 um 15:08 Uhr
Tagesordnung (38)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Generaldebatte 'darmstadtium'
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2009 betr. Zuschuss Wissenschafts- und Kongresszentrum
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2010 betr. Klarheit zum darmstadtium
Antrag der CDU-Fraktion vom 15. März 2010 betr. Tatsächlichen Hotelbedarf für künftige Planungen ermitteln
Kleine Anfrage des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 3. März 2010 betr. darmstadtium - Höhe der Mehrkosten wegen Brandschutz und Auflagen Bauaufsicht (zu entnehmen Medienberichten als Begründung der Kostensteigerung von 77 auf ca. 90 Mio.)
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder, Einführung von Winter- und Sommerpreisen
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2009 (12. Beteiligungsbericht)
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2010 Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe 'Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt', 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen', 'Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt' sowie 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt' für das Wirtschaftsjahr 2010 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates
Kleine Anfrage des Stadtv. Hang (Fraktion Alternative DA) vom 4. Juni 2010 betr. Kapitalmarktdarlehen der HSE AG
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Mai 2010 betr. ICE-Pendelverkehr
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 31. Mai 2010 betr. Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 1. Juni 2010 betr. Verwaltungskostensatzung
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 3. August 2010 betr. Bepflanzung Darmbachrinne vor darmstadtium
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 16. August 2010 betr. Aufsichtsrat für HSE Regenerative GmbH
Antrag der CDU-Fraktion vom 18. August 2010 betr. Schulträgervereinbarung
Antrag der CDU-Fraktion vom 23. August 2010 betr. Klarheit beim darmstadtium
Vorschlag des Ortsberiates Darmstadt-Wixhausen vom 14. April 2010 betr. 'Zusätzliche Sitzmöglichkeiten im Stadtteil Wixhausen'
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2010 betr. Musikpavillon in der Orangerie
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. August 2010 betr. Tempo-30 Messeler Straße / Jägertorstraße
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2010 betr. Sanierungsbedarf Verkehrsinfrastruktur
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 8. Juni 2010 betr. Verkaufsabsichten Städtisches Kanalnetz
Große Anfrage der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.07.2010 betr. Sander Museum
Sanierung Martinsviertel Ausbau der Liebfrauenstraße und des Kreuzungsbereichs im Teilabschnitt zwischen der Mollerstraße und der Schuknechtstraße
Bebauungsplan N 76 - Martinsviertel Block 22.21 - (Aufstellungsbeschluss)
Umbau und Neugestaltung Lichtenbergplatz Mehrkosten durch eine Aktualisierung der Kostenberechnung
Satzung zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung für das Klinikum
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.5 (Feststellungsbeschluss)
Gustav und Hilde Feick-Stiftung
Gremien
Details
- Beginn
- 02.09.2010 15:08 Uhr
- Ende
- 02.09.2010 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2