Antrag der CDU-Fraktion vom 23. August 2010 betr. Klarheit beim darmstadtium

Vorlage-Nr. SV-2010/0051 
 
         
  
CDU-Stadtverordnetenfraktion • Steubenplatz 12 • 64293 Darmstadt 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
23. August 2010 
 
 
Antrag „Endlich Klarheit beim Darmstadtium schaffen“ 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
 
Der Magistrat wird beauftragt,  
 
1. umgehend, spätestens jedoch bis zur Vorlage des Haushaltsentwurfs 2011, die 
Baukostenabrechnung des 2007 eröffneten Kongresszentrums „Darmstadtium“ vorzulegen.  
 
2. detailliert darzulegen, wie es zu der Kostensteigerung gegenüber den ursprünglich in der 
Beschlussvorlage zum Bau genannten Baukosten kam. 
 
3. umgehend, jedoch spätestens bis zu den Beratungen des Haushaltsentwurfs 2011eine Lösung zu 
erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen, wie die Kredit-Belastung des 
Kongresszentrums zurückgeführt werden kann, sodass künftig maximal der nicht erwirtschaftete 
tatsächliche Betriebskostenzuschuss den städtischen Haushalt belastet. 
 
4. darzustellen, wie und wo künftig Abschreibungen und Instandhaltungsrückstellungen berücksichtigt 
werden. 
 
Begründung:
 
 
Fast drei Jahre nach Inbetriebnahme gibt es zu den o. a. Sachverhalten noch keine verlässlichen 
Angaben. Da sich der städtische Haushalt in einer nie dagewesenen Schieflage befindet und das 
Kongresszentrum eine erhebliche finanzielle Belastung darstellt, ist der Magistrat gefordert, 
schnellstmöglich für Klarheit und Transparenz und eine belastbare Beratungsgrundlage für das 
Stadtparlament sorgen.  
 
Weitere Begründung mündlich. 
 
 
André Schellenberg 
Ctirad Kotoucek  
Wilhelm Kins 
Ludwig Achenbach 
 
Stadtverordnete 
 
 
 
Rafael Reißer MdL 
 
Fraktionsvorsitzender 
 
 
in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Steubenplatz 12 
64293 Darmstadt 
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