Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.08.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0342 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Benennung von Betr iebskommissionsmitgliedern des Personalrates 
 
Vorlage vom: 17.08.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit dem Ausscheiden von zwei Mitgliedern des Personalrates sind auch Vertretungen des Personalrates 
in den Betriebskommissionen der städtischen Eigenbetriebe neu zu wählen. 
 
Der Personalrat hat die in der Begründung aufgeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder für die einzelnen 
Betriebskommissionen gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes benannt. 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2010  
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist auf die 
die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden der Person 
aus dem Personalrat. 
 
In diesem Jahr scheiden zwei Mitglieder altersbedingt aus dem städtischen Dienst und damit auch 
aus dem Personalrat aus. Der Personalrat nimmt dies zum Anlass, eine Neuordnung der 
Vertretungen in den Betriebskommissionen vorzunehmen. Die Wahlzeit der genannten Personen ist 
auf die Wahlperiode des Personalrates beschränkt und endet mit den Neuwahlen des Personalrates 
im Mai 2012 (§ 15 HPVG). 
 
Der Personalrat hat die Neubesetzung der Gremien durch seine Vertreterinnen und Vertreter 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt: 
 
 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
(EAD) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Horst Weber Inge Egner 
Rainer Burhenne Birgit Busch 
 
 
Eigenbetrieb Bäder 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Birgit Busch Inge Egner 
Rainer Burhenne Karl-Heinz Weimar 
 
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Inge Egner Harry Swetec 
Horst Weber Birgit Busch  
 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Rainer Burhenne Harry Swetec 
Karl-Heinz Weimar Horst Weber 
 
 
Ab 01.November 2010 
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Rainer Burhenne Inge Egner 
Birgit Busch Horst Weber

4 
... 
 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Gernot Beppler Harry Swetec 
Horst Weber Rainer Burhenne 
 
 
 
 
Darmstadt, 17.08.2010 
100/da 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann 
Oberbürgermeister