Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 21. Juni 2012 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (40)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling
Liquiditäts- und Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen - Mündlicher Vortrag
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2010 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beteiligungsmanagement/-controlling
Betrauungsakte für städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Bühnen Münster- Übernahme des Tarifabschlusses 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Verlustabdeckungsvereinbarung der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaushalt 2011 - Vorschlag 370 "1 Klimaschutz-Euro von jedem Fluggast des Flughafens Münster/Osnabrück (FMO)"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebühren und Entgelte
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung der Geldeinlage in die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kleingartendarlehen an den Stadt- und Bezirksverband Münster der Kleingärtner e.V., Änderung der Vergaberichtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienmanagement
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0051/2010
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Stratmannweg, Mecklenbeck (Hof Schultmann)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung Kinderbachtal - östlich des Wuddi (Kinderhaus)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zur Baulandentwicklung 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Priorisierung von gebäudebezogenen Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Oxford-Kaserne - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2012
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 21.06.2012 17:08 Uhr
- Ende
- 21.06.2012 21:19 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage