Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 01. Oktober 2009 um 16:08 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Mittelanmeldung für den Nachtragshaushalt Kostenstelle 061-040-1000 'Konversion'
Machbarkeitsuntersuchung Ostbahnhof
Festellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2008 und Entlastung der Betriebsleitung
Marketingoffensive für die Darmstädter City Einmaliger Zuschuss an den Darmstadt Citymarketing e.V.
Marketingoffensive für die Darmstädter City Teil 2 Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Höhe von 50.000 € für einmaligen Zuschuss an den Darmstadt Citymarketing e.V.
Beirat der Volkshochschule
Kleine Anfrage des Stadtv. Helmut Klett (UWIGA) vom 8. August 2009 betr. Situation rund um den Neubau der Schader Stiftung - Parkplätze -
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2009 betr. Kindergartengebühren
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 24.08.2009 betr. Modellvorhaben Passivhaussiedlung
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2009 betr. Fristgerechte Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bü 90/Grüne und Alternative DA vom 31.08.2009 betr. Runder Tisch Marktordnung
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 9. September 2009 betr. Mensa für Schulinsel
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 11. September 2009 betr. Nordbad
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. September 2009 betr. Biblis
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2009 betr. Wettbewerb Konversionsflächen
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2009 betr. Entwicklung Darmstädter Innenstadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 24.08.2009 betr. Namensfindung für die Kooperative Gesamtschule Arheilgen
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 24.08.2009 betr. Baumreihe Schlossgraben
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 7. September 2009 betr. Gepäckaufbewahrung Darmstädter Innenstadt
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 7. September 2009 betr. PET-Flaschen an Darmstäder Schulen
Große Anfragen
Satzung zur Änderung aller Eigenbetriebssatzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 75 - HSE-Gasturbinenkraftwerk - (Offenlagebeschluss)
Kanalbau Mittelsammler, 1. Bauabschnitt Rohrvortrieb Gesamtkosten 4,0 Mio. Euro
Ausgaben im Bereich SGB II, SGB XII, SGB VIII sowie Asyl im Jahr 2008
Sanierungsmaßnahmen Zeughaus Jagdschloss Kranichstein
Investitionsprogramm Klimaschutz 2009 ff, Solarthermische Anlage Klinikum Darmstadt
Herstellung von Spieleinrichtungen in der Georg-Büchner-Anlage und Sanierung des Wasserspielplatzes im Wolfskehl'schen Garten
Seh- und gehbehindertengerechter Umbau der Verkehrswege von Darmstadt / Eberstadt und Darmstadt / Stadtgebiet Gesamtkosten 115.000 Euro
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 1.5.1 - Alicenstraße 2-4 - (Offenlagebeschluss)
Bürgerentscheid zur Nordostumgehung Darmstadt, Lokales Dialogforum
Gremien
Details
- Beginn
- 01.10.2009 16:08 Uhr
- Ende
- 01.10.2009 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2