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Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 36 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Montag, 29. Juni 2026 um 17:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (49)

1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Kerstin Preuss (CDU) betreffend "Identitätsfindung in der Grundschule"

1

Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungslose Frauen und Kinder in Köln – aktuelle Zahlen, Versorgungslage und Handlungsbedarf"

Ergebnis: vertagt

1.2

Bedeutung der aktuellen Bewirtschaftungsverfügung für den Erhalt und die Arbeit der Frauenprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Häusliche Gewalt verhindern - bevor sie entsteht

Ergebnis: vertagt

1.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Prävention von sexualisierter Gewalt und Schutz vor häuslicher Gewalt in Köln – Umsetzung der Istanbul-Konvention"

Ergebnis: vertagt

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Fehlende Bereitstellung zugesagter Finanzmittel zur Umsetzung des Pilotprojekts Kostenlose Menstruationsartikel"

Ergebnis: vertagt

1.6

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Finanzierung der Beratung von Stalkingopfern – linksrheinisch und rechtsrheinisch"

Ergebnis: vertagt

1.7

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sexuelle Übergriffe während des Karnevals und der Schutz davor"

Ergebnis: vertagt

1.8

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.9

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauengesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“"“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.10

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verbesserung der Datengrundlagen für Gender Budgeting"

Ergebnis: vertagt

1.11

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stand der Umsetzung der Gendergerechtigkeit bei Straßennamen"

Ergebnis: vertagt

1.12

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Strategien und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personen in der Unterbringung von Geflüchteten"

Ergebnis: vertagt

1.13

Baulicher Zustand des zweiten Frauenhauses

Ergebnis: vertagt

1.14

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schließung des Hauses Rosalie Rendu – Auswirkungen auf die Versorgung wohnungsloser und von Gewalt betroffener Frauen in Köln"

Ergebnis: vertagt

2

Anträge

2.1

Respekt. Verantwortung. Zusammenhalt. - Präventionsworkshops für Jungen im Alter von 12-14 Jahren

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Schutz vor heimlichen Aufnahmen: Smart Glasses in Schwimmbädern wie Potsdam verbieten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP/KSG betreffend "Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz" im Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren am

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Sachbericht 2025 des Kölner Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Anfrage von Mai Grundmann, SCHLAU eV., in der Stadt-AG Queerpolitik am 28. Mail 2026 zur Auswirkung der olympischen Geschlechtertests

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Sachbericht für das Jahr 2025 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Fachbeirat Mädchenarbeit - Interessenbekundungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9

Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Istanbul Konvention

Ergebnis: vertagt

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mündliche Anfragen

6.1

Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Michelle Achour zu Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring 0506/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Gründung des Fachbeirates für Mädchenarbeit , Beschluss über die Geschäftsordnung 0387/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue mündliche Anfragen

37

A Verpflichtung Sachkundiger Einwohner*innen

38

B „Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Köln“ – ein Vortrag von Christiane Erkens, Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern

39

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0199/2026) betreffend „Wohnungslose Frauen und Kinder in Köln – aktuelle Zahlen, Versorgungslage"

Ergebnis: vertagt

45

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 11.05.2026 betreffend "Frauengesundheit im Kölner Stadtgebiet"

Ergebnis: Kenntnis genommen

46

Beantwortung der Anfrage der SPD-Frakton betreffend "Verbesserung der Datengrundlagen für Gender Budgeting"

Ergebnis: vertagt

47

Beantwortung einer Anfrage zum Schutz vulnerabler Personen bei der städtischen Unterbringung Geflüchteter

Ergebnis: vertagt

49

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von SCHLAU Köln e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik am 28.05.2026 zum olympischen Geschlechtertests

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.06.2026

Details

Ende
19:30 Uhr

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