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Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauen-gesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“
CDU Anfrage nach § 4 AN/0776/2026 vom 06.05.2026
Stand: Am 29.06.2026 im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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CDU Anfrage nach § 4
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau – 50667 Köln CDU- Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln +49 221 221 2597-0 www.fraktion.cdu-koeln.de cdu-fraktion@stadt-koeln.de An die Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern Frau Jasna Ibric Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 06.05.2026 AN/0776/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern 11.05.2026 Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauen- gesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet„ Sehr geehrte Frau Vorsitzende, bitte setzen Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschus- ses für die Gleichstellung von Frauen und Männern am 11.05.2026: Zu den nachträglichen Antworten der Verwaltung auf die mündliche Anfrage zum Thema „Frauengesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“, die in der Niederschrift zur Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Män- nern vom 16.03.2026 enthalten sind, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Bis wann ist mit einer Entscheidung über die beantragte Ermächtigungsübertragung der für das Jahr 2025 vorgesehenen Mittel in Höhe von 20.000 € nach 2026 zu rech- nen? 2. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, die Umsetzung einzelner Maßnahmen zum - 2 - Thema „Frauengesundheitstag“ in einem klar abgegrenzten Umfang durch ein ande- res Amt oder eine andere geeignete Stelle innerhalb der Stadtverwaltung sicherzu- stellen, sofern die personellen Kapazitäten des Gesundheitsamtes hierfür nicht aus- reichen? 3. Aus welchem Grund erfolgte die Beantwortung der mündlichen Anfrage nicht im Rah- men einer Mitteilung auf der Tagesordnung des kommenden Ausschusses? Mit freundlichen Grüßen gez. Niklas Kienitz CDU–Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf
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29.06.2026
Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern
TOP 1.9, Antrag / Anfrage. Ergebnis: Kenntnis genommen
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