Mandari Insight

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 18. Mai 2010 um 17:01 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Berichte

4.1

Vorstellung der geplanten neuen Verkehrsführung für die Königsstraße und Rothenburg

4.2

Gestaltung öffentlicher WC´s im Südpark und im Wienburgpark

4.3

Bauliche Optimierungsmaßnahmen zur Beseitigung von Unfallhäufungsstellen im Bereich Kolde-Ring bis Orléans-Ring/Horstmarer Landweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Niedersachsenring/Gartenstraße - Bauliche Optimierungsmaßnahmen zur Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle und Ergänzungen am Knotenpunkt Gartenstraße/Hoher Heckenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anhörungen

5.1

Niedersachsenring

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bauliche Optimierungsmaßnahmen zur Beseitigung von Unfallhäufungsstellen im Bereich Orléansring / Apfelstaedtstraße bis Koldering / Sperlichstraße

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.3

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Hafenstraße - Ausbau des Radfahrstreifens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Aktualisierung "Masterplan Stadthäfen Münster" / Durchführung eines "Hafenforums"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städt. Hallen- und Freibäder einschließlich Sportbad Coburg nach Umsetzung des Bäderkonzeptes

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.10

Baukostenzuschüsse für Mitgliedsvereine des Stadtsportbund Münster e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Entscheidungen

6.1

Gewährung von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte 2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Verkehrsberuhigung Mauritz - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster "Verkehrskonzept für das Mauritz-Viertel"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.3

Verkehrsberuhigung Alkuinstraße / Lambertistraße im Bereich Spielplatz Hubertiplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Verkehrsberuhigung auf der Emsstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Barrierefreier Umbau der Haltestellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Ausbau der Klarissengasse, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Maßnahmenprogramm 2010 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Maßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster Mitte im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Weitere Bänke vor dem Stadthaus I - Klemensstraße aufstellen

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2010

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
18.05.2010 17:01 Uhr
Ende
18.05.2010 20:24 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage