Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 18. März 2010 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (51)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Attraktivitätssteigerung des Darmstädter Wochenmarkts; Änderung des Satzungsrechts
Ergebnisse der Personalkostenkonsolidierung im Jahr 2009
Neue Eintrittspreise im Jugendstilbad
Kindertagesstätte 'Am See', Kranichstein
Überplanmäßige Bereitstellung gem. § 114 g HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 350.000 Euro bei der Kostenstelle 066-100-1000, Sachkonto 6165000 (Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch) für das Haushaltsjahr 2010
Wahl der stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
Kleine Anfrage des Stadtv. Rafael Reißer MdL (CDU-Fraktion) vom 10. Februar 2010 betr. Polizeirevier Darmstadt-Arheilgen
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 23.10.2009 betr. Sicherung der Belange mobilitätseingeschränkter Straßenbahnfahrgäste in Arheilgen / Neuregelung HEAG mobilo Verlustausgleich
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 7. Dezember 2009 betr. Kostenloses Kurzzeitparken in Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 07.12.2009 betr. Beitritt der Stadt Darmstadt der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e. V.
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 07.12.2009 betr. Jugendcafé in der Innenstadt
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 13.12.2009 betr. Realisierungswettbewerb für das projektierte Hotel am Marktplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2009 betr. Öffnung Schlossmuseum
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 11. Januar 2010 betr. Beteiligung am Wettbewerb 'Der fahrradfreundlichste Arbeitgeber Deutschlands'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2010 betr. Kommission zur Neubewertung der städtischen Ehrengräber
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2010 betr. Klarheit zum darmstadtium
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 8. März 2010 betr. Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, Bestimmung des Wahltermins
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 8. März 2010 betr. Überprüfung der Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Unternehmen Maximail
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 19. Oktober 2009 betr. Situation Parkplätze vor dem Orangerie-Gebäude
Antrag des Stadtverordneten Klett (UWIGA) vom 14. Januar 2010 betr. Leerung der Biotonnen
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 14. Januar 2010 betr. Großbehälter für Altpapier
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2010 betr. Ausstellen von Planmodellen zur Bürgerbeteiligung
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 23.02.2010 betr. Georg-Büchner-Gedenkjahre 2012-2013
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 23.02.2010 betr. Neues Konzept für die Nutzung der Ausstellungsräume im Justus-Liebig-Haus (vormals 'Kommunale Galerie')
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 23.02.2010 betr. Mitgliedschaft der Stadt Darmstadt in der euro Art, European Federation of Artists' Colonies
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2010 betr. Kita am See
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 2. März 2010 betr. Betriebskostenförderung Rotznasen e. V.
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 8. März 2010 betr. Reduzierung der Überziehungskosten bei den Vereinen
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 8. März 2010 betr. Bürgerstiftung
Antrag der CDU-Fraktion vom 15. März 2010 betr. Tatsächlichen Hotelbedarf für künftige Planungen ermitteln
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2009 betr. Zuschuss Wissenschafts- und Kongresszentrum
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung ehemaliges Schlepperprüffelds / Schleifmühle, 2. BA
Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung der Liegenschaft Edisonstraße 'Ehemalige St. Barbara-Siedlung'
Brandschutzkonzept für die Versammlungsstätte Orangerie; Mittelbewilligung für die Gesamtmaßnahme im Zeitrahmen 2010 ff.
Lenkungskreis Konversion Darmstadt
Gustav und Hilde Feick-Stiftung
Emma-Hallwachs-Stiftung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 42 - Vollversorgermarkt Ortskern Arheilgen - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 1.5.1 - Alicenstraße 2-4 - (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 75 - HSE-Gasturbinenkraftwerk - (Satzungsbeschluss mit Durchführungsvertrag)
Umbau Dieburger Straße
Alfred-Schmitz-Stiftung
Gremien
Details
- Beginn
- 18.03.2010 16:05 Uhr
- Ende
- 18.03.2010 22:12 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2