Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 10. Februar 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – (Satzungsbeschluss)
Klimaticket
Bürgerhaushalt 2.0 zweite Runde 2020 - Vorschlag #363: Freie ÖPNV-Benutzung von Grundschulkindern im Rahmen von Ausflügen
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße / Deutsche-Telekom-Allee - (Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses und zur Offenlage)
Darmstadt global nachhaltig gestalten – Entwicklungspolitisches Konzept der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Östliche Teilaufhebung des Bebauungsplans W 6 – Niersteiner Straße – (Satzungsbeschluss)
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wixhausen
5. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes Abfallverwertung Südhessen
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Genehmigung des Jahresabschlusses 2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Klima-Richtlinie des Hessischen Umweltministeriums 'Flottenerweiterung des Freien Lastenradverleihs Heinerbike'
Erweiterung Heinrich-Heine-Schule
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD Quartier GmbH & Co. KG auf dem Grundstück Frankfurter Landstr. 131, 133, 133A und 133B
Landeszuschuss in Höhe von 250.000 Euro für die Innenstadt
Schaffung einer Kindertagesstätte in der Moltkestraße 3-19 und Übernahme der Betriebsträgerschaft durch den Arbeiter-Samariter-Bund Darmstadt
Einrichtung eines Expert*innengremiums Stadtwald Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 28. Januar 2022 betr. Darmstadts Forstwirtschaft in kommunaler Hand
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30. Januar 2022 betr. Beendigung der Bewirtschaftung des Darmstädter Stadtwaldes durch Hessen Forst
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30. Januar 2022 betr. Rampenmodule für Schlauch- und Kabelbrücken
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.02.2022 betr. Abfederung der Tariferhöhung des RMV zum 01.07.2022
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 10.02.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 10.02.2022 21:30 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1