Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Entwicklungskonzept Innenstadt
Planung Feuerwehrstandorte
Städtepartnerschaft mit Nahariya, Israel
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2023
Modellprojekte Smart Cities Smart-City-Strategie 'Schlaues Wasser Darmstadt'
Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 - Heinrichstraße / Am Alten Friedhof - (Aufstellungsbeschluss und städtebaulicher Vertrag)
Bebauungsplan W 67 - Ehem. Airfield Griesheim - (städtebaulicher Vertrag 'Grundzustimmung')
Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzept
Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffinnen für den Ortsgerichtsbezirk Innenstadt
Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Innenstadt
Amtseinführung von Stadtkämmerer Schellenberg für die Wahlzeit 2023 bis 2029
Langfristige Unterstützung Dauerausstellung Landesverband Dt. Sinti und Roma
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2022 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Einrichtungs- und Mietkosten aufgrund einer Interimslösung während des Neubaus der Kita der Pädagogischen Akademie Elisabethenstift gGmbH
Neubau einer Kindertagestätte im Ludwigshöhviertel, Kita Mitte (B2)
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Mai 2023 betr. Wärmenetz für das Johannesviertel
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 05.06.2023 betr. Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. Juni 2023 betr. Rücknahme RMV-Fahrpreiserhöhung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. Juni 2023 betr. Innenstadt-Feste für alle
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 31. Mai 2023 betr. Biodiversität statt Flächenversiegelung
Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Januar 2022 betr. Einführung einer Bürgerdatentransparenzkontos
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 26.04.2023 betr. Anpassung der Gebührenordnung zur Straßenreinigung
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 26.04.2023 betr. Reparatur von Fußwegen in Wixhausen
Tagesordnung II (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 15.06.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 15.06.2023 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2