Feb 11

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 11. Februar 2015 um 17:02 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (30)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2015)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2014 und Anträge 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorberatung von Ratsentscheidungen

4

Antrag der SPD an den Rat Nr. A-R/0037/2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Zuschusswesen der Stadt Münster - Anregung Nr. 2014-00099 und 2014-00199

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Abfallwirtschaftskonzept 2015

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8

Bürgerumfrage 2014: Bürgerschaftliches Engagement in Münster - zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Dauerhafte Erweiterung um drei Gruppen der DRK Kita Meerwiese, An der Meerwiese 11, Münster-Coerde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur verbindlichen Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster nach § 11 Abs. 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Einführung einer Bildungskarte zur Erleichterung des Antrags- und Abrechnungsverfahrens von Bildungs- und Teilhabeleistungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.1

Wohnraumschutzsatzung

13

Fortführung der Teilnahme am European Energy Award

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bauleitplanung

15.1

Stadtbezirk Mitte

15.1.1

Bebauungsplan Nr. 571 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.1.2

Bebauungsplan Nr. 539: Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Stadtbezirk West

15.2.1

Vorhabenbezogene 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss zur Aufstellung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2.2

vorhabenbezogene 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396: Beschluss zur Änderung - Kenntnissnahme des Entwurfs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2.3

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss zur Aufstellung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.3

Stadtbezirk Hiltrup

15.3.1

Bebauungsplan Nr. 566 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Geschäftsordnung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse des Rates

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Verschiedenes

Details

Beginn
11.02.2015 17:02 Uhr
Ende
11.02.2015 22:21 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage