Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 10. September 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Beschluss der neuen Satzung der Volkshochschule (VHS) der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule Darmstadt (vhs)
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus, Baubeschluss Grundschule Ludwigshöhviertel
Interkommunale Zusammenarbeit zum gemeinsamen Betrieb eines Digitalen Langzeitarchivs
Baas-Halle, Pankratiusstr. 35, Energetische und sicherheitstechnische Sanierung
Sanierung der Fußgängerunterführung unter der Kranichsteiner Straße (BW Ar 32)
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2025 in den Haushalt 2026
Anpassung und Optimierung des Buslinienverkehrs ab Dezember 2026
18. Änderung des Flächennutzungsplans - Ehem. Airfield Griesheim - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 67 - Ehem. Airfield Griesheim - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan E 58 - Zwischen Marienburgstraße und Industriestraße - (Aufstellungsbeschluss)
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, UFFBASSE und FDP vom 26. August 2026 betr. Sichtbarkeit sinnvoller Standards schaffen
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen, Die Linke & Tierschutzparte und Volt vom 26.08.2026 betr. "Dran bleiben für sprudelnde Trinkbrunnen"
Antrag der Fraktionen Volt und Bü 90/Die Grünen vom 01.09.2026 Sicherstellung der parlamentarischen Kontrollrechte im städtischen Beteiligungsmanagement und Wahrung der Allzuständigkeit gemäß § 50 Abs. 1 HGO
Scentral / Herrngarten - Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2025 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorabbekanntmachung zur beabsichtigten Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags für den Weiterbetrieb des HeinerLiners ab dem 01.01.2028 an die HEAG mobilo GmbH
Sonstiges
Details
- Beginn
- 10.09.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 10.09.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a