mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 16. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (225)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Bezirksbibliothek Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

BBB-Anfrage zum Gebäude der ehemaligen finnischen Botschaft, Friesdorfer Str. 1, 53177 Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

BBB-Anfrage zum Gebäude der ehemaligen finnischen Botschaft, Friesdorfer Str. 1, 53177 Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

kleines theater Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle Antrag zur Vorlage 210529

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

Ergebnis: vertagt

6.7.2

Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006

Ergebnis: vertagt

6.14.2

Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

Ergebnis: vertagt

6.15

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.16

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.16.2

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

Ergebnis: vertagt

6.16.3

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.17

Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

Ergebnis: abgelehnt

6.18

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.19

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.20

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.20.1

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.21

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.22

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.23

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.23.1

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.24

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.25

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.25.2

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

Ergebnis: vertagt

6.25.3

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

Ergebnis: vertagt

6.26

Linksabbiegung Cäsariusstraße

Ergebnis: vertagt

6.26.1
6.27

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.27.1

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.28

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.29

Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

Ergebnis: vertagt

6.29.1
6.30

Parken im Pützfelder Weg

Ergebnis: vertagt

6.30.1
6.31

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: vertagt

6.32

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: vertagt

6.33

Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.34

Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

Ergebnis: vertagt

6.34.1

Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

Ergebnis: vertagt

6.34.2

Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

Ergebnis: vertagt

6.35

Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

Ergebnis: vertagt

6.35.1

Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

Ergebnis: vertagt

6.36

BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

Ergebnis: vertagt

6.37

Alte Schule Muffendorf

Ergebnis: vertagt

6.38

Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

Ergebnis: vertagt

6.38.1

Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

Ergebnis: vertagt

6.39

Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.39.1

Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.40

Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

Ergebnis: vertagt

6.40.1

Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"

Ergebnis: vertagt

6.40.2

Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540

Ergebnis: vertagt

6.41

Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

Ergebnis: vertagt

6.41.1

Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

Ergebnis: vertagt

6.41.2

Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541

Ergebnis: vertagt

6.42

Verschmutzung bahnparalleler Weg

Ergebnis: vertagt

6.42.1
6.43

Brücke Wittgesbach

Ergebnis: vertagt

6.43.1

Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

Ergebnis: vertagt

6.43.2
6.44

Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

Ergebnis: vertagt

6.45

Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

Ergebnis: vertagt

6.45.1

Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

Ergebnis: vertagt

6.46

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Villenviertel II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)" Antrag zur Vorlage 210448

Ergebnis: zurückgezogen

6.49

Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Siegstr. 6, 53175 Bonn

Ergebnis: vertagt

6.50

Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.50.1

Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.51.1
6.52

Fällgenehmigung für eine Eiche auf dem Grundstück Promenadenweg, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

6.53

Freizeitstättenbedarfsplan

Ergebnis: vertagt

6.53.1
6.54

Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

6.54.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ergebnis: vertagt

7.2

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7.4

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.1

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung Antrag zur Vorlage 210791

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

Ergebnis: vertagt

7.6

Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: abgelehnt

8.1.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: abgelehnt

8.1.2

Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: abgelehnt

8.1.6

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256 "Bonner Straße"

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.2

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4.3

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.4

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.5

Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.5.2

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.5.3

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.5.4

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.6

Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

Ergebnis: vertagt

8.7

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: vertagt

8.8

Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.9.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.10

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: abgelehnt

8.10.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.12

Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.13

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.13.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.14

Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

Ergebnis: vertagt

8.15

Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.16

Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.3

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

Ergebnis: vertagt

10.3.1
10.4

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.4.1

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.5

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.5.1

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

12.2

Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

Ergebnis: vertagt

12.3

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.4

Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ergebnis: vertagt

12.5

Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

Ergebnis: vertagt

12.6

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: vertagt

12.7

Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

Ergebnis: vertagt

12.8

Bordsteinabsenkungen

Ergebnis: vertagt

12.9

Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg 2020/2021 (1. Jahreshälfte)

Ergebnis: vertagt

12.10

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: vertagt

12.11

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.12

Glyphosateinsatz auf Gleisanlagen der DB Netz AG im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.13

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ergebnis: vertagt

12.14

Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. 101-105 in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

Ergebnis: vertagt

12.15

Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024

Ergebnis: vertagt

12.16

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.3.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:45 Uhr

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