mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 16. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (225)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    BBB-Anfrage zum Gebäude der ehemaligen finnischen Botschaft, Friesdorfer Str. 1, 53177 Bonn-Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    BBB-Anfrage zum Gebäude der ehemaligen finnischen Botschaft, Friesdorfer Str. 1, 53177 Bonn-Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    kleines theater Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.6

    Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.7

    Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.8

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

    vertagt
  15. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  17. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 6

    Beschlüsse

  21. 6.1

    Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    vertagt
  22. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    vertagt
  23. 6.2

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    vertagt
  24. 6.2.1

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    vertagt
  25. 6.3

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  26. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  27. 6.3.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  28. 6.4

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  29. 6.4.1

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  30. 6.5

    Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5.1

    Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.5.2

    Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle Antrag zur Vorlage 210529

    abgelehnt
  33. 6.6

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    vertagt
  34. 6.6.1

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    vertagt
  35. 6.7

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    vertagt
  36. 6.7.1

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    vertagt
  37. 6.7.2

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549

    vertagt
  38. 6.8

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    vertagt
  39. 6.8.1

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    vertagt
  40. 6.9

    Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"

    vertagt
  41. 6.10

    Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    vertagt
  42. 6.11

    Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

    vertagt
  43. 6.11.1

    Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

    vertagt
  44. 6.12

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    vertagt
  45. 6.12.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    vertagt
  46. 6.13

    Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

    vertagt
  47. 6.14

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

    vertagt
  48. 6.14.1

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006

    vertagt
  49. 6.14.2

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

    vertagt
  50. 6.15

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  51. 6.15.1

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  52. 6.16

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  53. 6.16.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  54. 6.16.2

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

    vertagt
  55. 6.16.3

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  56. 6.17

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    abgelehnt
  57. 6.18

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  58. 6.18.1

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  59. 6.19

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  60. 6.19.1

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  61. 6.20

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  62. 6.20.1

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  63. 6.21

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  64. 6.21.1

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  65. 6.22

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  66. 6.22.1

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  67. 6.23

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  68. 6.23.1

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  69. 6.24

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  70. 6.24.1

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  71. 6.25

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  72. 6.25.1

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  73. 6.25.2

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  74. 6.25.3

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  75. 6.26

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  76. 6.26.1

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  77. 6.27

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  78. 6.27.1

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  79. 6.28

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  80. 6.28.1

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  81. 6.29

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  82. 6.29.1

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  83. 6.30

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  84. 6.30.1

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  85. 6.31

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt
  86. 6.32

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt
  87. 6.33

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  88. 6.33.1

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  89. 6.34

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    vertagt
  90. 6.34.1

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    vertagt
  91. 6.34.2

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

    vertagt
  92. 6.35

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  93. 6.35.1

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  94. 6.36

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    vertagt
  95. 6.37

    Alte Schule Muffendorf

    vertagt
  96. 6.38

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    vertagt
  97. 6.38.1

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

    vertagt
  98. 6.39

    Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6.39.1

    Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.40

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    vertagt
  101. 6.40.1

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"

    vertagt
  102. 6.40.2

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540

    vertagt
  103. 6.41

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt
  104. 6.41.1

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt
  105. 6.41.2

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541

    vertagt
  106. 6.42

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  107. 6.42.1

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  108. 6.43

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  109. 6.43.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    vertagt
  110. 6.43.2

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  111. 6.44

    Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

    vertagt
  112. 6.45

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

    vertagt
  113. 6.45.1

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

    vertagt
  114. 6.46

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Villenviertel II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 6.47

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.48

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 6.48.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)" Antrag zur Vorlage 210448

    zurückgezogen
  118. 6.49

    Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Siegstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    vertagt
  119. 6.50

    Stadthalle Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  120. 6.50.1

    Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.51

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt
  122. 6.51.1

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt
  123. 6.52

    Fällgenehmigung für eine Eiche auf dem Grundstück Promenadenweg, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt
  124. 6.53

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt
  125. 6.53.1

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt
  126. 6.54

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt
  127. 6.54.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt
  128. 7

    Empfehlungen

  129. 7.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt
  130. 7.1.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt
  131. 7.2

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 7.2.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.3

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  134. 7.4

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  135. 7.4.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung Antrag zur Vorlage 210791

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 7.5

    Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

    vertagt
  137. 7.6

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

    vertagt
  138. 8

    Anhörungen

  139. 8.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    abgelehnt
  140. 8.1.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    abgelehnt
  141. 8.1.2

    Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256

    beschlossen

    geändert beschlossen

  142. 8.1.3

    Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  143. 8.1.4

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 8.1.5

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    abgelehnt
  145. 8.1.6

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256 "Bonner Straße"

    abgelehnt
  146. 8.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  147. 8.2.1

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    zur Kenntnis genommen
  148. 8.2.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

    abgelehnt
  149. 8.3

    Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  150. 8.4

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  151. 8.4.1

    Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266

    beschlossen

    geändert beschlossen

  152. 8.4.2

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 8.4.3

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

    zur Kenntnis genommen
  154. 8.4.4

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    zur Kenntnis genommen
  155. 8.4.5

    Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 8.5

    Straßen- und Wegekonzept

    vertagt
  157. 8.5.1

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  158. 8.5.2

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  159. 8.5.3

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  160. 8.5.4

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  161. 8.6

    Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

    vertagt
  162. 8.7

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    vertagt
  163. 8.8

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  164. 8.9

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  165. 8.9.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  166. 8.10

    CDU Antrag: Lead City

    abgelehnt
  167. 8.10.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  168. 8.11

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  169. 8.12

    Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  170. 8.13

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  171. 8.13.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  172. 8.14

    Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

    vertagt
  173. 8.15

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  174. 8.16

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  175. 9

    Stellungnahmen

  176. 10

    Anregungen

  177. 10.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 10.1.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    zur Kenntnis genommen
  179. 10.2

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  180. 10.2.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  181. 10.3

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  182. 10.3.1

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  183. 10.4

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  184. 10.4.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    zur Kenntnis genommen
  185. 10.4.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  186. 10.5

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  187. 10.5.1

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  188. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  189. 12

    Mitteilungen

  190. 12.1

    Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

    vertagt
  191. 12.2

    Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

    vertagt
  192. 12.3

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    vertagt
  193. 12.4

    Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

    vertagt
  194. 12.5

    Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    vertagt
  195. 12.6

    Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

    vertagt
  196. 12.7

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    vertagt
  197. 12.8

    Bordsteinabsenkungen

    vertagt
  198. 12.9

    Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg 2020/2021 (1. Jahreshälfte)

    vertagt
  199. 12.10

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    vertagt
  200. 12.11

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  201. 12.12

    Glyphosateinsatz auf Gleisanlagen der DB Netz AG im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  202. 12.13

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

    vertagt
  203. 12.14

    Bauvoranfrage zur Neuerrichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage - 1 Mehrfamilienwohnhaus und 7 Reihenhäuser auf dem Grundstück Bonner Str. [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Bad Godesberg AZ: 460086

    vertagt
  204. 12.15

    Grundstück in Bonn, Koblenzer Str. 76 - Ersatzneubau Zweifeldtennishalle Az.: 460024

    vertagt
  205. 12.16

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  206. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  207. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  216. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  217. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  218. 20.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  219. 20.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  220. 20.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  221. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  222. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  223. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  224. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  225. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:45 Uhr

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