Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 10. April 2014 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2014; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar
Ausbau der Weiterstädter Straße Gesamtkosten 1.370.000,00 Euro
Tagesordnungspunkt
Verkauf des IDA zugeordneten Wohnungsbestandes an die bauverein AG
Kleine Anfrage Stadtv. Bauer vom 15.01.2014 (Nutzung der nördlichen Vorfläche der Orangerie)
Kleine Anfrage Stadtv. Klett vom 23.01.2014 (20 Mio. Euro Sanierungsoffensive öffentlicher Raum)
Kleine Anfrage Stadtv. Benz vom 06.02.2014 (Einführung einer Umweltzone)
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 10. Januar 2014 betr. Änderung der GO des Gestaltungsbeirates
Antrag der Fraktionen SPD und UWIGA vom 4. Februar 2014 betr. Parkkralle
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 20. Februar 2014 betr. verschobene Studie zu den Auswirkungen einer Streuung der Flugroute 'König kurz' umgehend in Auftrag zu geben
Antrag der SPD-Fraktion vom 25. März 2014 betr. Zusätzliche Einsatzwagen für die H-Bus-Linie in der Heimstättensiedlung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31. März 2014 betr. TTIP 2014 (Transatlantische Freihandelsabkommen)
Tagesordnungspunkt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 24. Februar 2014 betr. Erleichterung der Pfandglas-Entnahme an Mülleimern
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. Februar 2014 betr. Kastrationspflicht für Katzen
Preis für 'Gesicht zeigen' 2014
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2013 (1. Aufstellung)
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von 27 Pappeln an der Einfriedigung am Sportplatz der TSG Wixhausen, Gemarkung Wixhausen Flur 6 Nr. 20
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2013 zum Haushalt 2013
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen / Festlegung von Zuständigkeiten
Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt vom 4.10.1974
Zuständigkeiten bei Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
Wirtschaftsclub Südhessen e.V. - Mitgliedschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Projekt Green Smart City Darmstadt - Projektkoordinierungsfunktion des House of IT
Bebauungsplan A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee - (Aufstellungsbeschluss)
Umbau Knotenpunkt Pallaswiesenstraße / Im Tiefen See im Zusammenhang der Revitalisierung eines Verbrauchermarktes
Vergabeverfahren HEAG mobiBus
Kassenkredite Erhöhung des Sockelbetrages für eine langfristige Zinssicherung
Teil II
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 10.04.2014 16:05 Uhr
- Ende
- 10.04.2014 21:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2