Feb 20

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 20. Februar 2024 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 06.12.2023

4

Eingänge/Mitteilungen

5

Wohnen

5.1

Klimagerechte Stadtentwicklung – Rechtsexpertise zum Einsatz "energetischer Sanierungssatzungen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Liegenschaften

6.1

Baugebiet „Handorf – Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße“ –

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Finanzen

7.1

Freilichtmuseum Mühlenhof: Jahresberichte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2022 (Beteiligungsbericht 2022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Gewinnung und Arbeitsmarktintegration von Fachkräften / Aufbau von Beratungs- und Informationsstrukturen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.5

KonvOY GmbH: Anpassung der Regelung in § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates (GO AR) zur Vertretung der Gemeinde im Aufsichtsrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2024

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.7

Westfälische Bauindustrie GmbH - Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Altenzentrum Klarastift gGmbH: Bestellung des Abschlussprüfers für die Geschäftsjahre 2022 und 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Ziele zur kommunalen Steuerung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.11

Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.12

Beitritt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Absicherung von Förderschulkapazitäten durch die Erweiterung der Papst-Johannes-Schule - Aufstellung von Fertigbauklassen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Erhöhung des Betriebskostenzuschusses f. d. den Betrieb der Jugendverkehrsschule Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.15

Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.15.1

Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle

8

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
20.02.2024 17:00 Uhr
Ende
20.02.2024 18:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage