Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 30. März 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ / Mobilitätskonzept 2030+
Forschungsprojekt TRASIQ, Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge' hier: Verteilung der Mittel des Landes Hessen für das Projekt in Darmstadt
12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD-Betriebsgelände / Technisches Stadthaus) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan W 6.4 – Östlich des Ingelheimer Gartens - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Neuerstellung eines Mietspiegels für das Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresabschluss 2014 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2014 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Sponsoring, Spenden, mäzenatischen Schenkungen und Werbung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplanbereich W 46.2 'Kelly-Barracks Südwest'
Klimabericht 2015 der Darmstädter Stadtwirtschaft
Verfahren zum Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 und zur Weiterentwicklung Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2016
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Januar 2017 betr. Sportpark Böllenfalltor
Antrag der AfD-Fraktion vom 17. Januar 2017 betr. Antrag auf eine Städtepartnerschaft mit dem russischen Obninsk
Antrag der Fraktion UWIGA vom 19. Januar 2017 betr. Umleitungsstrecke Merck
Antrag der AfD-Fraktion vom 14. Februar 2017 betr. Beflaggung
Antrag der AfD-Fraktion vom 14. Februar 2017 betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Aufnahme der Gestaltung des Friedens- und Karolinenplatzes in die Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Aufstellung eines Bebauungsplans für den bisherigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Änderung der beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans W 51.1 für eine Konversionsfläche West
Antrag der SPD Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Radboxen für Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. März 2017 betr. Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Begrünung der Lämschutzwand an der B26 stadteinwärts
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Bushalteplatz Mathildenplatz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Biodiversität in öffentlichen Grünflächen stärken
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 20. März 2017 betr. Aufhebung des Denkmalschutzes für die den ehemaligen Exerzierplatz umschließenden Gebäude in der Cambrai-Fritsch-Kaserne
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. März 2017 betr. Erarbeitung eines Konzeptes im Umgang mit neuer Discounter-Strategie
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.03.2017 betr. Keine Abschiebungen nach Afghanistan
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Spendenautomat für Hundekottüten am Brentanosee
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Einrichtung elektronische Anzeige Endhaltestelle Kesselhuthweg
Teil II der Anträge
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 30.03.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 30.03.2017 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2