Mär 21

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 21. März 2023 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (25)

1

Genehmigung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Eingänge/Mitteilungen

3.1

Bericht zum Förderprogramm Klimafreundliche Wohngebäude

4

Wohnen

4.1

Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Liegenschaften

5.1

Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Finanzen

6.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund der Stammkapitalerhöhung und Aufnahme eines neuen Gesellschafters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Erwerb eines Genossenschaftsanteils - mitgliedschaftliche Beteiligung an der Einkaufs- und Vergabegenossenschaft KoPart e.G.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 4. Quartal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 14.05.2023, Sonntag, den 05.05.2024 und Sonntag, den 18.05.2025 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Verzicht auf Elternbeiträge bei Einschränkungen der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen, Erhöhung der Elternbeiträge für schulische Betreuungsangebote, Anpassung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.6

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Gumprichstraße (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Norfolkweg (York-Quartier) im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Westfälische Bauindustrie GmbH]

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Umsetzung von zwei Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH - Melanchthonschule und Pascal-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.11

Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschaft

7.1

Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
21.03.2023 17:00 Uhr
Ende
21.03.2023 18:00 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage