Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 22. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (111)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.2
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.2
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
vertagt -
1.7
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
zur Kenntnis genommen -
1.8
FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von EC-Cash-Terminals für die Stadtverwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2023-2024)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wäsche und Reinigung von Bettwäsche, sowie Schutz- und Dienstbekleidung für die Feuerwehr und den Rettungsdienst im Rahmen eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2023 - 2027)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 6 Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 3 Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzmasken, Lungenautomaten, Atemluftflaschen, eines Trockenschranks und eines Prüfgeräts für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr zu Schulen der Stadt Bonn in planbaren Fahrten für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025 mit der Option der zweimaligen Verlängerung um jeweils ein Jahr bis längstens zum Schuljahresende 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der Klärschlammverbrennungsanlage (KVA) Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Zentrallabor, Ersatzbeschaffung des Analysesystems
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens PW Austraße, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen des Schmutzwasserpumpwerkes
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens, Ertüchtigung der Pumpwerke P033, P034, P035, P039, P050 und P114
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens, SK 012 Gunterstr. Erneuerung Maschinen- und Elektrotechnik
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Klärschlammverbrennungsanlage, Erneuerung des Düsenbodens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
abgelehnt -
6.1.5
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen - 6.3
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6.4
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.5.1
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307
abgelehnt -
6.5.2
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.6
45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
44. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 (01.08.2021 – 31.07.2022), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023
zur Kenntnis genommen -
6.12
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.1
CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.2
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.3
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.4
CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.5
Haushaltsantrag der Koalition (Digitale Stadt) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.6
Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.9
CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.10
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.11
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.12
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.13
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Einrichtung eines Finanzcontrollings gem. Änderungsantrag 221697-74AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
beschlossengeändert beschlossen
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6.15.1
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023
zur Kenntnis genommen -
6.16
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
abgelehnt -
6.18.1
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
zur Kenntnis genommen - 6.19
-
6.20
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs
zur Kenntnis genommen -
9.2
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2021 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2021
zur Kenntnis genommen -
9.3
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023
zur Kenntnis genommen -
9.3.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023
zur Kenntnis genommen -
9.4
Jahresabschluss 2022 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2022
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
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