mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 22. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (111)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Mietverträge der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage zum Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6.1

    ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    vertagt
  13. 1.7

    FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7.1

    ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.8

    FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

    zur Kenntnis genommen
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  18. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von EC-Cash-Terminals für die Stadtverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2023-2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wäsche und Reinigung von Bettwäsche, sowie Schutz- und Dienstbekleidung für die Feuerwehr und den Rettungsdienst im Rahmen eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2023 - 2027)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 6 Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von 3 Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzmasken, Lungenautomaten, Atemluftflaschen, eines Trockenschranks und eines Prüfgeräts für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr zu Schulen der Stadt Bonn in planbaren Fahrten für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025 mit der Option der zweimaligen Verlängerung um jeweils ein Jahr bis längstens zum Schuljahresende 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der Klärschlammverbrennungsanlage (KVA) Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Zentrallabor, Ersatzbeschaffung des Analysesystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens PW Austraße, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen des Schmutzwasserpumpwerkes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens PW Haus Carstanjen, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Ertüchtigung der Pumpwerke P033, P034, P035, P039, P050 und P114

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens, SK 012 Gunterstr. Erneuerung Maschinen- und Elektrotechnik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Klärschlammverbrennungsanlage, Erneuerung des Düsenbodens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6

    Empfehlungen

  38. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.1.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.1.4

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  43. 6.1.5

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.3

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.4

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    ohne Votum - mit Maßgabe
  46. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307

    abgelehnt
  47. 6.5.2

    CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.6

    45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.7

    44. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.8

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.9

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.10

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 (01.08.2021 – 31.07.2022), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.11

    Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.11.1

    Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.12

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.13

    Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.14

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.14.1

    CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.14.2

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.14.3

    CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.14.4

    CDU-Änderungsantrag Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Konferenztechnik

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.14.5

    Haushaltsantrag der Koalition (Digitale Stadt) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.14.6

    Haushaltsantrag der Koalition zur Einrichtung eines Finanz-Controllings – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.14.9

    CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.14.10

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.14.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.14.12

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.14.13

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Einrichtung eines Finanzcontrollings gem. Änderungsantrag 221697-74AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.15

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.15.1

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf ab 01.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.16

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.16.1

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.18

    CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    abgelehnt
  74. 6.18.1

    ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.19

    Bundesprogramm SJK 2022 Hardtbergbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.20

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.20.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 7

    Anhörungen

  79. 8

    Anregungen

  80. 9

    Mitteilungen

  81. 9.1

    4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.2

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2021 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.3

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.3.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.4

    Jahresabschluss 2022 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2022

    zur Kenntnis genommen
  87. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  88. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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