Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Stellungnahme der Verwaltung 221697-65 ST vom 13.03.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 18.04.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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13.03.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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22.03.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.14.11, Empfehlung.
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18.04.2023 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 6.3.2, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 2.8 MB
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-65 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Hauptausschuss 16.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück- sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.03 Verwaltungsführung PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann PG 1.01.07 Rechnungsprüfung PG 1.01.09 Zentrale Dienste PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung PG 1.01.16 Personalmanagement PG 1.01.18 Politische Gremien PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte PG 1.01.26 IT-Betrieb PG 1.01.27 Recht PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung PG 1.02.02 Gewerbewesen PG 1.02.03 Märkte (BGA) PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang. PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten PG 1.02.06 Personenstandswesen PG 1.02.07 Wahlen PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestell - ten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operati - ven Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte Seite 1 von 13 Seite 2 —— PG 1.01.26 IT-Betrieb PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung PG 1.02.03 Märkte (BGA) PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang. PG 1.02.06 Personenstandswesen Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 13 Hauptausschuss Sitzung am 1 6 .0 3 .202 3 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushal t 202 3 /2024 Seite 3 von 13 Seite 4 von 13 Seite 5 von 13 Seite 6 von 13 Seite 7 von 13 Seite 8 von 13 Seite 9 von 13 Seite 10 von 13 Seite 11 von 13 Seite 12 von 13 Seite 13 von 13
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