Hauptausschuss
Donnerstag, 16. März 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (60)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.1.2
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2.1
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.4.1
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
zur Kenntnis genommen -
5.5
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
abgelehnt -
6.2.3
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.2.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
ohne Votum -
6.2.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
zur Kenntnis genommen -
6.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.5
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6.6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
ohne Votum -
6.6.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
ohne Votum -
6.6.3
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
ohne Votum -
6.6.4
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
ohne Votum -
6.6.5
CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
ohne Votum -
6.6.6
Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
ohne Votum -
6.6.7
ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
ohne Votum -
6.6.8
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
ohne Votum -
6.6.9
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
ohne Votum -
6.6.10
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
ohne Votum -
6.6.11
CDU-Änderungsantrag: Ergänzung der Beschlussvorlage, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
ohne Votum -
6.7
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
abgelehnt -
6.8
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.9
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
60
Formalia
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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