Hauptausschuss
Donnerstag, 16. März 2023 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (74)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ohne Votum
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ohne Votum
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: ohne Votum
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ohne Votum
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ohne Votum
ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ohne Votum
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ohne Votum
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Ergänzung der Beschlussvorlage, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ohne Votum
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2023 18:03 Uhr
- Ende
- 16.03.2023 18:56 Uhr