mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 16. März 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (60)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.3.1

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.4

    FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 5.4.1

    ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.5

    CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.6

    Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.1.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  23. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169

    abgelehnt
  24. 6.2.3

    CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    abgelehnt
  25. 6.2.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    ohne Votum
  26. 6.2.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.3.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.3.2

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    ohne Votum
  32. 6.6.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    ohne Votum
  33. 6.6.3

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006

    ohne Votum
  34. 6.6.4

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    ohne Votum
  35. 6.6.5

    CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    ohne Votum
  36. 6.6.6

    Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    ohne Votum
  37. 6.6.7

    ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006

    ohne Votum
  38. 6.6.8

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    ohne Votum
  39. 6.6.9

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    ohne Votum
  40. 6.6.10

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)

    ohne Votum
  41. 6.6.11

    CDU-Änderungsantrag: Ergänzung der Beschlussvorlage, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    ohne Votum
  42. 6.7

    Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger

    abgelehnt
  43. 6.8

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  44. 6.9

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.10

    Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 7.2

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  48. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  49. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 9.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 60

    Formalia

Details

Ende
18:56 Uhr

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