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BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

Stellungnahme der Verwaltung 222204-02 ST vom 28.02.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.06.2023 im Unterausschuss Denkmalschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 02.11.2022

    Große Anfrage

    222204, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 28.02.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 16.03.2023

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.2.2, Kenntnisnahme.

  4. 01.06.2023 zuletzt

    Unterausschuss Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 222204-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68 Beratungsfolge Hauptausschuss 16.03.2023 Kenntnisnahme Unterausschuss Denkmalschutz 01.06.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: Fragen aus der DS 222204: Frage 1: Welche Gründe haben dazu geführt, dass der im UA Denkmalschutz zugesagte Termin für die Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt aus dem Bereich des Alten Friedhofs zur Brühler Straße im 3. Quartal 2022 nicht eigehalten wurde? Die Räumlichkeiten in der Brühler Straße mussten für die Nutzung als Gartenmeisterunterkunft ertüchtigt werden (s. Antwort 3 zu DS 222204-01). Dies war in der ursprünglich vorgesehenen Zeit nicht möglich. Die ausreichend dimensionierte Zufahrt für Großfahrzeuge in der Justus-von- Liebig-Straße konnte bis zum heutigen Zeitpunkt nicht sichergestellt werden. Über den weiteren Umgang mit dem Bauprojekt soll im Laufe des Jahres 2023 entschieden werden. Frage 2: Welcher Zeitplan für die Verlagerung ist nunmehr verbindlich vorgesehen? Der Umzug ist zwischenzeitlich erfolgt. Der Rückbau auf dem Alten Friedhof läuft und wird im Frühjahr 2023 abgeschlossen sein. Fragen aus der DS 222204-01: Frage 1: Welche Gründe führen zu der Verzögerung des Neubaus des Wirtschaftshofes an der Justus-von-Liebig-Straße, wann rechnet die Oberbürgermeisterin mit einem Baubeginn oder ist beabsichtigt, die Neubauplanung an der Justus-von- Liebig-Straße gänzlich zu verwerfen? Der Neubau des Wirtschaftshofs in der Justus-von-Liebig-Straße verzögert sich, da die Zufahrtsmöglichkeit für die Fahrzeuge des Betriebshofes nur dann möglich ist, wenn ein kleiner Teil des Lidl-Parkplatzes hierfür mitgenutzt werden Seite 1 von 2 Seite 2 —— kann. Die Verhandlungen hierfür laufen, gestalten sich jedoch u.a. auf Grund von wechselnden Zuständigen auf der Seite des Eigentümers und Nutzers als extrem zeitintensiv. Erst wenn dies rechtlich gesichert ist, kann die Planung weiter fortgeführt werden. Eine Prognose zum zeitlichen Rahmen kann auf Grund der o. g. Erfahrung nicht gegeben werden. Frage 2: Über welchen Zeitraum ist der Mietvertrag über das Objekt an der Brühler Straße über welches Flächenmaß zu welchem Quadratmeterpreis abgeschlossen worden? Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (DS 222204-04 ST). Frage 3: Welche baulichen Anpassungen und welche Innenausstattung im Detail sind für die Mietunterkunft an der Brühler Straße erforderlich, wann ist mit deren Umsetzung, dem Umzug und dem Rückbau der provisorischen Gartenmeisterunterkunft am Alten Friedhof zu rechnen? Die nachfolgend genannten Ausstattungen und baulichen Anpassungen sind abgeschlossen, das Objekt wurde dem Fachamt übergeben. • Errichtung von Sozialräumen (Duschen, Umkleiden & Toiletten - jeweils für Damen und Herren) • Errichtung eines Ölabscheiders • Einbau einer Teeküche • Einbau einer Hebebühne • Einbau eines Waschplatzes • Umbau der in der Halle vorhandenen Lüftungsanlage für die entsprechende Nutzung als Gärtnereiunterkunft (Be- & Entlüftung der Dusch- & WC-Bereiche, Umkleiden etc.) • Einbau von E-Ladestationen • Alarmsicherung des Gebäudes • Einbau eines Schutzgitters mit Tür Die Aufstellung von Bürocontainern befindet sich noch in der Bearbeitung / Abstimmung zwischen der Fachabteilung des SGB und dem Fachamt. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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