mandari

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

Große Anfrage eingebracht von FDP 230361 vom 13.02.2023

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 03.03.2023 geantwortet. Am 25.05.2023 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 230361-01 ST“.

Verlauf

  1. 13.02.2023

    Große Anfrage

    Gestellt von FDP-Frak.

  2. 03.03.2023

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 230361-01 ST, federführend: OB-23 Programmbüro Klimaneutrales Bonn 2035.

  3. 09.03.2023

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.18, Kenntnisnahme.

  4. 16.03.2023

    Betriebsausschuss SGB

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.3, Kenntnisnahme.

  5. 22.03.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.8, Kenntnisnahme.

  6. 29.03.2023

    Schulausschuss

    vertagt

    TOP 11.1, Kenntnisnahme.

  7. 25.05.2023 zuletzt

    Schulausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 11.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 61.9 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Große Anfrage öffentlich 230361 —— Fragesteller/in: Petra Nöhring Wolfgang Heedt Werner Hümmrich Achim Schröder Frank Thomas Bernd Bollmus FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn 13.02.2023 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 09.03.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 22.03.2023 Kenntnisnahme Schulausschuss 29.03.2023 Kenntnisnahme Betriebsausschuss SGB 16.03.2023 Kenntnisnahme Fragestellung In DS 222006, Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, schlägt die Verwaltung Maßnahmen vor, deren CO2-Einsparung mit „nicht quantifizierbar“ angegeben ist. Dies betrifft für den DHH 2023/2024 konsumtiv 8.577.000 Euro und investiv 2.350.000 Euro, zusammen also 10.927.000 Euro. Hierzu folgende Frage: Warum verfolgt die Verwaltung nicht den in Ansatz, mit diesen Beträgen vorrangig physikalisch messbare CO2-Einsparungen zu erzielen, etwa durch Fenstertausch und Dämmung an Schulen oder den Austausch alter Ölheizungen, in denen sie laut Geschäftsbericht des SGB alljährlich noch für 300 TEUR Öl verfeuert? Begründung Die Verwaltung ist gehalten, mit den ihr von allen Steuerzahlern zu Verfügung gestellten Mitteln zielgerichtet und effizient umzugehen. Bezogen auf den Klimaplan heißt das, dass die Finanzierung von 40 Maßnahmen ohne nachweisbare CO2-Einsparung zugunsten von Maßnahmen zurückzustellen, die physikalisch messbare Einspareffekte beim CO2 erzielen. Die Verfolgung Seite 1 von 2 Seite 2 —— des Ziels, Bonn im engen Zeitrahmen bis 2035 klimaneutral zu machen, erlaubt keine Dilutionseffekte durch das Verfolgen fragwürdiger Konzepte. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz