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Betriebsausschuss SGB

Donnerstag, 16. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (50)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2

    Ergänzung zu 230303 -01 ST: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

    zur Kenntnis genommen
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  12. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5

    Beschlüsse

  15. 5.1

    Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Städtischen Gebäudemanagements Bonn gemäß §103 GO NW; Benennung des Wirtschaftsprüfers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.1.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.1.4

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: klimaneutraler Gebäudebestand

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.3.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.4

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.5

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt
  28. 6.6

    10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.7.1

    Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7.3

    Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.8

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8

    Anregungen

  34. 9.1

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.2

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.3

    Erweiterung, Umbau- und Modernisierung sowie energetische Sanierung der KGS Schlossbachschule Herzogsfreudenweg 53 in 53125 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.4

    Monitoringbericht Schulbauten

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  39. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  40. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:30 Uhr

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