Betriebsausschuss SGB
Donnerstag, 16. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (50)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Ergänzung zu 230303 -01 ST: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Städtischen Gebäudemanagements Bonn gemäß §103 GO NW; Benennung des Wirtschaftsprüfers
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: klimaneutraler Gebäudebestand
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
zur Kenntnis genommen -
6.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen -
6.4
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagt -
6.6
10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.7
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6.7.1
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)
zur Kenntnis genommen -
6.7.3
Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9.1
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht
zur Kenntnis genommen -
9.2
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Erweiterung, Umbau- und Modernisierung sowie energetische Sanierung der KGS Schlossbachschule Herzogsfreudenweg 53 in 53125 Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Monitoringbericht Schulbauten
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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