Mandari Insight

Betriebsausschuss SGB

Donnerstag, 16. März 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

Ergebnis: vertagt

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt B…

230232 · Große Anfrage

1.1.1

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt B…

230232-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.2

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern …

230303 · Große Anfrage

1.2.1

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-I…

230303-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.2.2

Ergänzung zu 230303 -01 ST: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergänzung zu 230303 -01 ST: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, …

230303-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.3

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßna…

230361 · Große Anfrage

1.3.1

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (D…

230361-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.4

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

200532-02 · Große Anfrage

1.4.1

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

200532-04 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Städtischen Gebäudemanagements Bonn gemäß §103 GO NW; Benennung des Wirtschaftsprüfers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 des Städtischen Gebäudemanagements Bo…

230259 · Beschlussvorlage

6

Empfehlungen

6.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: geändert beschlossen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006 · Beschlussvorlage

6.1.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.1.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

222006-02 · Stellungnahme der Verwaltung

6.1.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- u…

222006-15 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.1.4

Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: klimaneutraler Gebäudebestand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorla…

222006-73 AA · Änderungsantrag

6.2

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

212089 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

6.2.1

Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

212089-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern…

212089-04 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

221674 · Beschlussvorlage

6.3.1

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 20…

221674-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.2

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -202…

221674-02 AA · Änderungsantrag

6.4

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

222396 · Beschlussvorlage

6.5

Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

Ergebnis: vertagt

Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-…

222469 · Beschlussvorlage

6.6

10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

222395 · Beschlussvorlage

6.7

Wirtschaftsplan SGB 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Wirtschaftsplan SGB 2023

222487 · Beschlussvorlage

6.7.1

Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vor…

222487-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.7.2

Änderungsantrag der Koalition: (Öffentliche Toiletten) Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Koalition: (Öffentliche Toiletten) Wirtschaftsplan SGB 2023…

222487-03 AA · Änderungsantrag

6.7.3

Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

222487-04 AA · Änderungsantrag

6.8

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duis…

230257 · Beschlussvorlage

6.9

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner S…

230423 · Beschlussvorlage

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht

222473 · Mitteilungsvorlage

9.2

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

210564-02 · Mitteilungsvorlage

9.3

Erweiterung, Umbau- und Modernisierung sowie energetische Sanierung der KGS Schlossbachschule Herzogsfreudenweg 53 in 53125 Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erweiterung, Umbau- und Modernisierung sowie energetische Sanierung der KGS Sch…

230243 · Mitteilungsvorlage

9.4

Monitoringbericht Schulbauten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Monitoringbericht Schulbauten

230448 · Mitteilungsvorlage

9.5

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

230480 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Beginn
16.03.2023 18:00 Uhr
Ende
16.03.2023 19:30 Uhr