Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487
Änderungsantrag 222487-04 AA vom 15.03.2023
beschlossen Stand: Am 16.03.2023 im Betriebsausschuss SGB ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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15.03.2023
Änderungsantrag
Dokumente
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Änderungsantrag öffentlich 222487-04 AA —— Antragsteller/in: Nicole Unterseh Andreas Goltz Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Gieslint Grenz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn David Rupp DIE LINKE.-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Martin Saul Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Änderungsantrag Koalition Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 Beratungsfolge Betriebsausschuss SGB 16.03.2023 Empfehlung Inhalt des Änderungsantrags Der Beschluss wird wie folgt ergänzt: 1. Das Städtische Gebäudemanagement wird um Stellungnahme gebeten, welche Überlegungen zur Umsetzung der im Vermögensplan gelisteten OGS- Erweiterungsmaßnahmen (vgl. Drs. 202304) derzeit bestehen. 2. Das Städtische Gebäudemanagement legt bis Ende des 3. Quartals 2023 dem Betriebsausschuss als schriftliche Vorlage einen Zeitplan für die Umsetzung der in Drs. 202304 priorisierten OGS-Erweiterungsmaßnahmen vor. Begründung Wegen des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule besteht eine besondere Dringlichkeit, neben den personellen auch die räumlichen Voraussetzungen für dessen Erfüllung zu gewährleisten. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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