Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 09. März 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (135)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
vertagt -
1.2
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
vertagt -
1.2.1
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
vertagt -
1.6.1
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Güterzüge mit Gefahrgut auf Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
vertagt -
1.9
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
vertagt -
1.9.1
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
vertagt -
1.10
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
zur Kenntnis genommen -
1.11
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
vertagt -
1.11.1
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
vertagt -
1.12
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
1.12.1
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
zur Kenntnis genommen -
1.13
FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
vertagt -
1.13.1
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
vertagt -
1.15
FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit
zur Kenntnis genommen -
1.15.1
FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit
zur Kenntnis genommen -
1.16
FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
1.16.1
Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
1.17
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
zur Kenntnis genommen -
1.17.1
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
zur Kenntnis genommen -
1.18
FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
zur Kenntnis genommen -
1.18.1
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht abgestimmt -
5
Beschlüsse
nicht abgestimmt -
6
Empfehlungen
-
6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
abgelehnt -
6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.1.5
CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.1.7
Haushaltsantrag der Koalition (Notfallbüros): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.8
Haushaltsantrag der Koalition (Mehr Schutz für Natur und Viertel): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.9
Haushaltsantrag der Koalition zu Mitteln für das Gutachten „Rheinaue Nord“ – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.10
Haushaltsantrag der Koalition zum Erhalt von Gewässern und ihrer Biodiversität in Hitzeperioden – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.11
Haushaltsantrag der Koalition zur Finanzierung von Mehrweggeschirr – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307
abgelehnt -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.3
45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
vertagt -
6.4.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
vertagt -
6.4.3
BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
vertagt -
6.4.4
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.5
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.6
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.7
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.8
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.9
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.11
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.12
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.13
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.14
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.15
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
vertagt -
6.4.16
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.17
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplanhier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.18
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.20
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.21
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.22
CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.23
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.24
Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.25
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
vertagt -
6.4.26
FDP AA: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.2.1.1 Schulische Klima-Bildung zu Ernährung, Konsum und klima[1]schonendem Verhalten (1.150 TEUR)
vertagt -
6.4.27
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)
vertagt -
6.4.29
ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.30
ST zu AA 11: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten
vertagt -
6.4.31
ST zu AA 27: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)
vertagt -
6.4.33
ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
vertagt -
6.4.34
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie
vertagt -
6.4.35
ST zu 18 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.36
ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.37
ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.38
ST zu 07 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.39
ST zu 19 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Nutzung von Arbeitszimmern als Gästezimmer Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.40
ST zu 21 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.41
ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.42
ST zu 28 AA: FDP-AA zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.2 Kampagne zur Abfallvermeidung und verbesserten Mülltrennung (60 TEUR)
vertagt -
6.4.43
ST zu 06 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.44
ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.4.45
ST zu 03 AA: BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
vertagt -
6.4.46
ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
vertagt -
6.4.47
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Kompensation nicht vermeidbarer THG-Emissionen durch Bonner Unternehmen
vertagt -
6.4.48
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Entwicklungsgemeinschaft Ladesäule 2.0
vertagt -
6.4.49
ST zu 04 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.50
ST zu 09 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
6.4.51
ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.5
Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Spielflächenkonzept 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
ohne Votum -
6.8.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen - 6.9
-
6.10
"Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Umgang mit Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
-
7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
7.4
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Endbericht Evaluation des Mitwirkungsverfahrens „Bonn4Future – Wir fürs Klima"
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimaanpassung - Sachstand im Projekt MUTABOR / Aktualisierung der Planungshinweiskarte
zur Kenntnis genommen -
9.3
Rückblick 2021/2022 und Ausblick zum Haus der Natur
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht
zur Kenntnis genommen -
9.5
Anpassung an den Klimawandel – Sachstandsbericht zum Förderprogramm Begrünung
zur Kenntnis genommen -
9.6
Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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