Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 09. März 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (149)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030

Ergebnis: vertagt

1.2

FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

Ergebnis: vertagt

1.2.1

FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

1.4.1

BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

1.5

BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

Ergebnis: vertagt

1.6.1

FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

Ergebnis: vertagt

1.7

BBB-Anfrage: Güterzüge mit Gefahrgut auf Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.7.1

BBB-Anfrage: Güterzüge mit Gefahrgut auf Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

Ergebnis: vertagt

1.8.1

BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

Ergebnis: vertagt

1.9

FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr

Ergebnis: vertagt

1.9.1

FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr

Ergebnis: vertagt

1.10

FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.10.1

ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.11

FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

Ergebnis: vertagt

1.11.1

FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

Ergebnis: vertagt

1.12

FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

1.12.1

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.13

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.13.1

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.14

FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement

Ergebnis: vertagt

1.14.1

FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement

Ergebnis: vertagt

1.15

FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.15.1

FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.16

FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.16.1

Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.17

FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.17.1

FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.18

FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.18.1

Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ergebnis: nicht abgestimmt

5

Beschlüsse

Ergebnis: nicht abgestimmt

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169

Ergebnis: abgelehnt

6.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.1.4

CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

6.1.5

CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

6.1.6

CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

6.1.7

Haushaltsantrag der Koalition (Notfallbüros): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.8

Haushaltsantrag der Koalition (Mehr Schutz für Natur und Viertel): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.9

Haushaltsantrag der Koalition zu Mitteln für das Gutachten „Rheinaue Nord“ – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.10

Haushaltsantrag der Koalition zum Erhalt von Gewässern und ihrer Biodiversität in Hitzeperioden – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.11

Haushaltsantrag der Koalition zur Finanzierung von Mehrweggeschirr – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307

Ergebnis: abgelehnt

6.2.2

CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: vertagt

6.4.1
6.4.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: vertagt

6.4.3

BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: vertagt

6.4.4

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.5

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.6

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.7

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.8

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.9

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.10

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.11

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.12

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.13

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.14

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.15

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: vertagt

6.4.16

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.17

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplanhier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.18

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.19

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Nutzung von Arbeitszimmern als Gästezimmer Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.20

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.21

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.22

CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.23

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.24

Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.25

FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung

Ergebnis: vertagt

6.4.26

FDP AA: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.2.1.1 Schulische Klima-Bildung zu Ernährung, Konsum und klima[1]schonendem Verhalten (1.150 TEUR)

Ergebnis: vertagt

6.4.27

FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)

Ergebnis: vertagt

6.4.28

FDP-AA zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.2 Kampagne zur Abfallvermeidung und verbesserten Mülltrennung (60 TEUR)

Ergebnis: vertagt

6.4.29

ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.30

ST zu AA 11: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten

Ergebnis: vertagt

6.4.31

ST zu AA 27: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)

Ergebnis: vertagt

6.4.32

ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten

Ergebnis: vertagt

6.4.33

ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber

Ergebnis: vertagt

6.4.34

Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie

Ergebnis: vertagt

6.4.35

ST zu 18 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.36

ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.37

ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.38

ST zu 07 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.39

ST zu 19 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Nutzung von Arbeitszimmern als Gästezimmer Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.40

ST zu 21 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.41

ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.42

ST zu 28 AA: FDP-AA zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.2 Kampagne zur Abfallvermeidung und verbesserten Mülltrennung (60 TEUR)

Ergebnis: vertagt

6.4.43

ST zu 06 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.44

ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.4.45

ST zu 03 AA: BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: vertagt

6.4.46

ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung

Ergebnis: vertagt

6.4.47

Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Kompensation nicht vermeidbarer THG-Emissionen durch Bonner Unternehmen

Ergebnis: vertagt

6.4.48

Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Entwicklungsgemeinschaft Ladesäule 2.0

Ergebnis: vertagt

6.4.49

ST zu 04 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.50

ST zu 09 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

Ergebnis: vertagt

6.4.51

ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage

Ergebnis: vertagt

6.5

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Änderungsantrag der Koalition - Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung Antrag zur Vorlage 220819

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: ohne Votum

6.8.1

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

"Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Umgang mit Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.11.1

Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3.1

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Endbericht Evaluation des Mitwirkungsverfahrens „Bonn4Future – Wir fürs Klima"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Klimaanpassung - Sachstand im Projekt MUTABOR / Aktualisierung der Planungshinweiskarte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Rückblick 2021/2022 und Ausblick zum Haus der Natur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Anpassung an den Klimawandel – Sachstandsbericht zum Förderprogramm Begrünung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.05.2023 · 604.2 KB

Details

Beginn
09.03.2023 18:00 Uhr
Ende
09.03.2023 21:30 Uhr