Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Stellungnahme der Verwaltung 221697-20 ST vom 03.03.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 09.03.2023 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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03.03.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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09.03.2023 zuletzt
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen
TOP 6.1.2, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-20 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 09.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.02.08 Lebensmittelüberwachung/Veterinärdienste PG 1.02.19 Brandschutz PG 1.02.20 Abwehr von Großschadensereignissen PG 1.02.21 Rettungsdienst (KRE) PG 1.11.02 Abfallwirtschaft PG 1.12.08 Straßenreinigung und Winterdienst PG 1.13.01 Öffentliches Grün PG 1.13.02 Fortwirtschaft PG 1.13.03 Friedhöfe PG 1.13.07 Natur und Landschaft PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung PG 1.17.19 Stiftung Fritz Kirstein PG 1.17.20 Stiftung zur Förderung der Feuerwehr Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar Seite 1 von 16 Seite 2 —— unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 16 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2 02 3 /2024 Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda Sitzung am 0 9 .0 3 .202 3 Seite 3 von 16 Seite 4 von 16 Seite 5 von 16 Seite 6 von 16 Seite 7 von 16 Seite 8 von 16 Seite 9 von 16 Seite 10 von 16 Seite 11 von 16 Seite 12 von 16 Seite 13 von 16 Seite 14 von 16 Seite 15 von 16 Seite 16 von 16
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