ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
Stellungnahme der Verwaltung 222006-49 ST vom 03.03.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 21.03.2023 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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03.03.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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21.03.2023 zuletzt
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen
TOP 6.2.42, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 222006-49 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung Dezernat: Dez. OB ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 09.03.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 15.03.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung konkretisiert detailliert im Klimaplan, in welchen Verwaltungsbereichen und Entscheidungsprozessen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden müssen oder sich standardisieren lassen und welche Beschleunigungswirkungen daraus erwartet werden. Zusätzlich hinterlegt sie ihre Ausführungen mit dem erforderlichen Aktivitätenplan. Die Vorgaben für Planungs- und Genehmigungsverfahren resultieren in der Regel aus gesetzlichen Vorgaben des Bundes und der Länder. Auf den Umfang hat die Kommune nur wenig Einfluss. Veraltungsintern können z.B. durch den Lenkungsausschuss Klimaneutrales Bonn interne Abstimmungs- und Entscheidungswege optimiert werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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