Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 15. März 2023 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (105)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
Ergebnis: zurückgezogen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bereich Planung)
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: abgelehnt
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 222006 Graue Energie / Erhaltung von Bestandsgebäuden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Arbeitsgruppe Innenentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 406/6 "Friedrich-Gauß-Straße" der Stadt Sankt Augustin – Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB – Fahrrad XXL Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: geändert beschlossen
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grundstück Bonn, Justus-von-Liebig-Str. 24,26; Fraunhoferstr. 2, 8, 10; Haberstraße (Gemarkung Bonn, Flur 45, Flurstücke 1745, 1395, 1393, 1392, 1388, 1394, 1635, 1636, 1638, 1744) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Bürokomplexes mit Kantine und Tiefgarage Aktenzeichen: 10739/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz 1b (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 32) - Erweiterung der Außengastronomie-Fläche Aktenzeichen: 40884/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Muffendorf, Komtureistr. 26 (Gemarkung Muffendorf, Flur 8, Flurstück 535) - Errichtung einer Doppelgarage Aktenzeichen: 40671/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück in Bonn-Kessenich, Sträßchensweg 7 - Errichtung eines Parkhauses Az.: 10088/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundstück Bonn-Nordstadt, Heerstr. 134 (Gemarkung Bonn, Flur 69, Flurstück 231) - Nutzungsänderung eines Lagers in eine Werkstatt - nachträgliche Legalisierung Aktenzeichen: 10804/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2023 · 425.8 KB
Details
- Beginn
- 15.03.2023 18:05 Uhr
- Ende
- 15.03.2023 21:08 Uhr