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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 15. März 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (91)

  1. 1.1

    BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  2. 1.1.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.3

    BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.3

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1

    CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen

    vertagt
  13. 1.5

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6

    BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.7

    FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.7.1

    FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1

    FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9

    FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.9.1

    Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

    zur Kenntnis genommen
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  24. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022

    zurückgezogen
  25. 5

    Beschlüsse

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.4.1

    CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bereich Planung)

    abgelehnt
  36. 6.4.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    zurückgezogen
  37. 6.4.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.5

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.5.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.5.2

    Koalitionsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.6

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.6.1

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.6.2

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.6.4

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.6.5

    ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.6.6

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  47. 6.6.7

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.6.8

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    abgelehnt
  49. 6.6.9

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 222006 Graue Energie / Erhaltung von Bestandsgebäuden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.6.10

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Arbeitsgruppe Innenentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.7

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.8

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.8.1

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.10

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.11

    Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.12

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    weitere Lesung erforderlich
  58. 6.13

    Spielflächenkonzept 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.16.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.17

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.17.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  62. 7

    Anhörungen

  63. 7.1

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 7.1.2

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 7.3

    Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022

    vertagt
  66. 7.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage

    vertagt
  67. 7.4

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz 1b (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 32) - Erweiterung der Außengastronomie-Fläche Aktenzeichen: 40884/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7.5

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Komtureistr. 26 (Gemarkung Muffendorf, Flur 8, Flurstück 535) - Errichtung einer Doppelgarage Aktenzeichen: 40671/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 7.6

    Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7.7

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Sträßchensweg 7 - Errichtung eines Parkhauses Az.: 10088/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 8

    Anregungen

  72. 8.1

    Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  73. 8.1.1

    Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de

    zur Kenntnis genommen
  74. 9

    Mitteilungen

  75. 9.1

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 9.3

    Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.4

    Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  79. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  80. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:08 Uhr

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