Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 15. März 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (91)
-
1.1
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
1.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.2.3
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
zur Kenntnis genommen -
1.7
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
zur Kenntnis genommen -
1.9
FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
zurückgezogen -
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
-
6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bereich Planung)
abgelehnt -
6.4.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
zurückgezogen -
6.4.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.2
Koalitionsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
-
6.6.1
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.6.4
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
6.6.5
ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.6.6
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
abgelehnt -
6.6.7
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.6.8
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
abgelehnt -
6.6.9
Zielbeschluss Bonner Klimaplan Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 222006 Graue Energie / Erhaltung von Bestandsgebäuden
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.10
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Arbeitsgruppe Innenentwicklung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.1
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Spielplatzbedarfsplanung 2022
weitere Lesung erforderlich -
6.13
Spielflächenkonzept 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
beschlossengeändert beschlossen
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6.17.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.1.2
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.3
Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022
vertagt -
7.3.1
FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage
vertagt -
7.4
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz 1b (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 32) - Erweiterung der Außengastronomie-Fläche Aktenzeichen: 40884/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
Grundstück Bonn-Muffendorf, Komtureistr. 26 (Gemarkung Muffendorf, Flur 8, Flurstück 535) - Errichtung einer Doppelgarage Aktenzeichen: 40671/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Kessenich, Sträßchensweg 7 - Errichtung eines Parkhauses Az.: 10088/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
8.1.1
Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
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9.1
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.3
Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
9.4
Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:08 Uhr
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