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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung 221697-64 ST vom 14.03.2023

beschlossen Stand: Am 15.03.2023 im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 14.03.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  2. 15.03.2023 zuletzt

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.4.3, Empfehlung.

  3. 17.04.2023

    Beschlussvorlage

    221697, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 3.5 MB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-64 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 15.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück- sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.12 Bauhof, Servicebereich und Brunnen PG 1.02.16 Statistik PG 1.09.01 Stadt- und Raumplanung PG 1.09.02 Maßnahmen des bes. Städtebaurechts PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen PG 1.09.06 Ortsbaurecht PG 1.09.07 Liegenschaftskataster, Geodaten PG 1.09.08 Grundstücksneuordnung PG 1.09.09 Grundstückswertermittlung PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht PG 1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege PG 1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung PG 1.12.01 Gemeindestraßen PG 1.12.02 Kreisstraßen PG 1.12.03 Landesstraßen PG 1.12.04 Bundesstraßen PG 1.12.05 Parkeinrichtungen PG 1.13.08 Hochwasserschutz und Gewässer Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestell - ten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operati - ven Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht Seite 1 von 16 Seite 2 —— Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 16 Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen Sitzung am 1 5 .0 3 .202 3 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2 02 3 /2024 Seite 3 von 16 Seite 4 von 16 Seite 5 von 16 Seite 6 von 16 Seite 7 von 16 Seite 8 von 16 Seite 9 von 16 Seite 10 von 16 Seite 11 von 16 Seite 12 von 16 Seite 13 von 16 Seite 14 von 16 Seite 15 von 16 Seite 16 von 16

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