mandari

CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Änderungsantrag eingebracht von CDU 221697-36 AA vom 01.03.2023

beschlossen Stand: Am 18.04.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 01.03.2023

    Änderungsantrag

    Gestellt von CDU-Frak.

  2. 01.03.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 8.1.7, Anhörung.

  3. 07.03.2023

    Bezirksvertretung Bonn

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 8.3.2, Anhörung.

  4. 14.03.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.2.2, Empfehlung.

  5. 15.03.2023

    Bezirksvertretung Beuel

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 8.3.1, Anhörung.

  6. 22.03.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.14.2, Empfehlung.

  7. 17.04.2023

    Beschlussvorlage

    221697, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  8. 17.04.2023

    Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 8.3.1, Anhörung.

  9. 18.04.2023

    Bezirksvertretung Bonn

    nicht abgestimmt

    TOP 8.2.2, Anhörung.

  10. 18.04.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.3.10, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 64.3 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Änderungsantrag öffentlich 221697-36 AA —— Antragsteller/in: Jürgen Wehlus Prof. Dr. Norbert Jacobs Bert Moll CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Nicole Bonnie CDU Bezirksfraktion Bonn Marco Rudolph CDU Bezirksfraktion Beuel Jens Röskens Christoph Jansen CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg 01.03.2023 gez. Mohn, gez. Jansen, gez. Reeh-Schall CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 01.03.2023 Anhörung Bezirksvertretung Bonn 07.03.2023 Anhörung Ausschuss für Mobilität und Verkehr 14.03.2023 Empfehlung Bezirksvertretung Beuel 15.03.2023 Anhörung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 22.03.2023 Empfehlung Inhalt des Änderungsantrags In der Produktgruppe 1.12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV werden die Haushaltsmittel für den Doppelhaushalt 2023/2024 für die barrierefreie Absenkung von Bordsteinen von 100.000 € auf 200.000 € erhöht. Begründung Der bisherige Ansatz reicht nicht aus, um die Barrierefreiheit an möglichst vielen Übergängen von Gehwegen in den Fahrbahnbereich sicherzustellen. Der Wunsch nach konkreten Umsetzungsmaßnahmen ist groß, daher sollte die Verwaltung mit entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Der Haushaltsmittelansatz für die Jahre 2023 und 2024 wird daher zur Umsetzung dieses Beschlusses entsprechend um 100.000 € erhöht. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz