Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 18. April 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (154)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
1.2
Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet
zur Kenntnis genommen -
1.3
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
vertagt -
1.4
Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.2
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
vertagt -
2.3
Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.3.1
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
6.2.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
abgelehnt -
6.8.1
Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
zur Kenntnis genommen - 6.17
-
6.17.1
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.17.2
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.18
CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Absenkung Bürgersteig Frongasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
Sportpark Nord: Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 An der Josefshöhe auf LED-Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.20
-
6.20.1
Toiletten für das Baumschulwäldchen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.21.1
Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22.1
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Wasserland
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.24
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
Temporärer Skulpturenpfad von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower in der Zeit von Mitte Juni bis Oktober 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26.1
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.27.1
Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
zur Kenntnis genommen -
6.28
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.28.1
Schulbau "Am Cöllenhof"
zur Kenntnis genommen -
6.29
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.29.1
Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
6.30
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30.1
Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.31.1
Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
vertagt -
6.32
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.32.1
Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
zur Kenntnis genommen -
6.33
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33.1
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
zur Kenntnis genommen -
6.33.2
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
zur Kenntnis genommen -
6.34
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.35
-
6.36
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.36.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagt -
6.37
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Ebert-Gymnasiums und die Brückenberger Trachtengruppe
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Städtefreundschaft Bonn - Oppeln; Delegationsbesuch anlässlich des internationalen Projektes "Partnership in modern Europe" in Oppeln
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Koalitionsantrag: Finanzielle Unterstützung der Musikstation Beuel für „Marienschule goes Pop“ im Rahmen des Kirschblütenfest Altstadt am 22. April
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40.1
Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz
zur Kenntnis genommen - 6.41
-
6.41.1
Wegweiser für Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.42
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bonn-Nordstadt 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.44
CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
nicht abgestimmt -
8.2.3
Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.4
Rhein Grün AA :(Bäderkonzept/Frankenbad) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
beschlossengeändert beschlossen
- 8.4
-
8.5
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7
Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.8
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.8.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.9
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.1.1
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.2
Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 hier: Für größere Kinder in Alt-Tannenbusch Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.3
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -04
zur Kenntnis genommen -
10.1.4
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01
zur Kenntnis genommen - 10.2
-
10.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
zur Kenntnis genommen - 10.4
-
10.4.1
Erhöhung der Fraktionszuwendung
zur Kenntnis genommen -
10.5
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
abgelehnt -
10.5.1
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
zur Kenntnis genommen -
10.6
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.6.1
Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
zur Kenntnis genommen -
10.7
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.7.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.8
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)
zur Kenntnis genommen -
10.9
Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 10.10
-
10.10.1
Gehweg Karl-Legien-Straße
zur Kenntnis genommen -
10.11
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
zur Kenntnis genommen -
12.2
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
12.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagt -
12.4
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
vertagt -
12.5
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.6
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.7
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.8
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
vertagt -
12.9
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.9.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.10
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
460.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:06 Uhr
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