mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 18. April 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (154)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  6. 1.4

    Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

    vertagt
  7. 2

    Fragestunde öffentlich

  8. 2.2

    CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf

    vertagt
  9. 2.3

    Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 2.3.1

    Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.4

    Frühjahrsschnitt bei Kopflinden

    vertagt
  12. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die

    abgelehnt
  16. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.2.1

    Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.4.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.5

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.5.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.6

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.7.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.8

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    abgelehnt
  27. 6.8.1

    Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.9

    Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.10

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.10.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.11

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.12

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.12.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.13

    Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.14

    Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.15

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.16

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.16.1

    Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.17

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.17.1

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt
  41. 6.17.2

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt
  42. 6.18

    CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.18.1

    Absenkung Bürgersteig Frongasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.19

    Sportpark Nord: Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 An der Josefshöhe auf LED-Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.20

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.20.1

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.21

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  48. 6.21.1

    Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.22

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.22.1

    Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Wasserland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  52. 6.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.25

    Temporärer Skulpturenpfad von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower in der Zeit von Mitte Juni bis Oktober 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.26

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.26.1

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.27

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  57. 6.27.1

    Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.28

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  59. 6.28.1

    Schulbau "Am Cöllenhof"

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.29

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  61. 6.29.1

    Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.30

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.30.1

    Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.31

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 6.31.1

    Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße

    vertagt
  66. 6.32

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  67. 6.32.1

    Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.33

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.33.1

    Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.33.2

    Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.34

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  72. 6.35

    Gestaltungsplan 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.36

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  74. 6.36.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  75. 6.37

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Ebert-Gymnasiums und die Brückenberger Trachtengruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.38

    Städtefreundschaft Bonn - Oppeln; Delegationsbesuch anlässlich des internationalen Projektes "Partnership in modern Europe" in Oppeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.39

    Koalitionsantrag: Finanzielle Unterstützung der Musikstation Beuel für „Marienschule goes Pop“ im Rahmen des Kirschblütenfest Altstadt am 22. April

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.40

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.40.1

    Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.41

    CDU-Antrag: Wegweiser für Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.41.1

    Wegweiser für Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.42

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.43

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bonn-Nordstadt 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.44

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 7

    Empfehlungen

  86. 7.1

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 8

    Anhörungen

  88. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  89. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  90. 8.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 8.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    zur Kenntnis genommen
  92. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    nicht abgestimmt
  93. 8.2.3

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 8.2.4

    Rhein Grün AA :(Bäderkonzept/Frankenbad) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 8.3

    Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 8.4

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 8.5

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.6

    Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 8.7

    Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8.8

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  101. 8.8.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  102. 8.9

    Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)

    ohne Votum
  103. 9

    Stellungnahmen

  104. 10

    Anregungen

  105. 10.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 10.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 10.1.2

    Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 hier: Für größere Kinder in Alt-Tannenbusch Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 10.1.3

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -04

    zur Kenntnis genommen
  109. 10.1.4

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01

    zur Kenntnis genommen
  110. 10.2

    Spielflächenkonzept 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 10.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 10.3.1

    Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    zur Kenntnis genommen
  113. 10.4

    Erhöhung der Fraktionszuwendung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 10.4.1

    Erhöhung der Fraktionszuwendung

    zur Kenntnis genommen
  115. 10.5

    Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder

    abgelehnt
  116. 10.5.1

    Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder

    zur Kenntnis genommen
  117. 10.6

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 10.6.1

    Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße

    zur Kenntnis genommen
  119. 10.7

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 10.7.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 10.8

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 10.8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)

    zur Kenntnis genommen
  123. 10.9

    Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 10.10

    CDU-Antrag: Gehweg Karl-Legien-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 10.10.1

    Gehweg Karl-Legien-Straße

    zur Kenntnis genommen
  126. 10.11

    CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  128. 12

    Mitteilungen

  129. 12.1

    Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.2

    Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt
  131. 12.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt
  132. 12.4

    Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    vertagt
  133. 12.5

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  134. 12.6

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  135. 12.7

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.8

    Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

    vertagt
  137. 12.9

    Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  138. 12.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  139. 12.10

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  141. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  142. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:06 Uhr

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