Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 18. April 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (161)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
Ergebnis: vertagt
Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
Ergebnis: vertagt
Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kapelle Nordfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
Ergebnis: abgelehnt
Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt
Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sportpark Nord: Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 An der Josefshöhe auf LED-Beleuchtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Wasserland
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporärer Skulpturenpfad von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower in der Zeit von Mitte Juni bis Oktober 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Schulbau "Am Cöllenhof"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Am Hofgarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg 13, 53125 Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Gestaltungsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
Ergebnis: vertagt
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Ebert-Gymnasiums und die Brückenberger Trachtengruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtefreundschaft Bonn - Oppeln; Delegationsbesuch anlässlich des internationalen Projektes "Partnership in modern Europe" in Oppeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Finanzielle Unterstützung der Musikstation Beuel für „Marienschule goes Pop“ im Rahmen des Kirschblütenfest Altstadt am 22. April
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Wegweiser für Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wegweiser für Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bonn-Nordstadt 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: nicht abgestimmt
Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rhein Grün AA :(Bäderkonzept/Frankenbad) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung)
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahmen
Anregungen
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 hier: Für größere Kinder in Alt-Tannenbusch Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -04
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhöhung der Fraktionszuwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Fraktionszuwendung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
Ergebnis: abgelehnt
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Gehweg Karl-Legien-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gehweg Karl-Legien-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: vertagt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.07.2023 · 460.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 18.04.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 18.04.2023 22:06 Uhr