Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 15. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (115)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
Ergebnis: vertagt
Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Große Anfrage: Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neugestaltung Informationstafeln am Kinkeldenkmal in Oberkassel
Ergebnis: geändert beschlossen
Neugestaltung Informationstafeln am Kinkeldenkmal in Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: ohne Votum
E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinold-Hagen-Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von Fitnessgeräten auf dem ehemaligen Spielplatz an der Elsa-Brändström-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entfernung eines weiblichen Ginkgo-Baumes aufgrund Geruchsbelästigung auf dem Schulgelände Arnold-von-Wied-Schule GGS, Vilicher Str. 2, 53225 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164660 - Mobiler Pumptrack Pützchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße - Markierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
Ergebnis: vertagt
Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: vertagt
Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: vertagt
Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: verwiesen
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Änderungsantrag: Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: zurückgezogen
Aufstellung von drei öffentlichen Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer für 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von drei öffentlichen Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer für 2023 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
Ergebnis: vertagt
Antrag Förderung Heimat-Fonds NRW, Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Brunnen Josefplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Straße Gerichtsweg
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: abgelehnt
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-ÄA: Initiative gestapeltes Gewerbe - Antrag zur Vorlage 222006: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bonner Klimaplan
Ergebnis: abgelehnt
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: ohne Votum
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister
Mitteilungen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 15.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2023 23:10 Uhr