mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 15. März 2023 um 17:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (107)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    vertagt
  7. 2.3

    Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos

    vertagt
  8. 2.3.1

    Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos

    vertagt
  9. 2.4.1

    Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  10. 2.5

    CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16

    vertagt
  11. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel

    vertagt
  12. 2.6.1

    CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel

    vertagt
  13. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  15. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 6

    Beschlüsse

  18. 6.1

    Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.2

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.2.1

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.2.2

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.3.1

    Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3.2

    Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.5.1

    Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.6

    Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.6.1

    Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.7

    Bürgerantrag: Neugestaltung Informationstafeln am Kinkeldenkmal in Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    vertagt
  32. 6.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    vertagt
  33. 6.9

    Bürgerantrag: Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.9.1

    Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.10

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.10.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.10.3

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.11

    CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen

    ohne Votum
  39. 6.11.1

    E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.12

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.12.1

    Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  42. 6.13

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  43. 6.13.1

    Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  44. 6.14

    CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  45. 6.15

    Aufstellung von Fitnessgeräten auf dem ehemaligen Spielplatz an der Elsa-Brändström-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.16

    Entfernung eines weiblichen Ginkgo-Baumes aufgrund Geruchsbelästigung auf dem Schulgelände Arnold-von-Wied-Schule GGS, Vilicher Str. 2, 53225 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.17

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164660 - Mobiler Pumptrack Pützchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.18

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    vertagt
  49. 6.19

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße - Markierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.20

    Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.21

    CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße

    vertagt
    • Antrag 230398: CDU/u.w. - Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
  52. 6.22

    Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad

    vertagt
    • Antrag 230402: FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
  53. 6.22.1

    Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad

    vertagt
  54. 6.23

    Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.24

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    verwiesen
  56. 6.24.1

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.24.2

    CDU/u.w.-Änderungsantrag: Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    zurückgezogen
  58. 6.25

    Aufstellung von drei öffentlichen Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer für 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.26

    Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal

    vertagt
  60. 6.27

    Antrag Förderung Heimat-Fonds NRW, Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Brunnen Josefplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.28

    Ausbau der Straße Gerichtsweg

    vertagt
  62. 7

    Empfehlungen

  63. 8

    Anhörungen

  64. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  65. 8.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  66. 8.2.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  67. 8.2.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  68. 8.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    weitere Lesung erforderlich
  69. 8.3.1

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    weitere Lesung erforderlich
  70. 8.3.2

    CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    weitere Lesung erforderlich
  71. 8.3.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    weitere Lesung erforderlich
  72. 8.3.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)

    weitere Lesung erforderlich
  73. 8.3.5

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    weitere Lesung erforderlich
  74. 8.4

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 8.4.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  76. 8.4.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  77. 8.4.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  78. 8.4.4

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  79. 8.4.5

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  80. 8.4.6

    Koalitions-ÄA: Initiative gestapeltes Gewerbe - Antrag zur Vorlage 222006: Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 8.4.7

    CDU-Änderungsantrag: Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  82. 8.5

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  83. 8.6

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 9

    Stellungnahmen

  85. 10

    Anregungen

  86. 10.1

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 10.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

    ohne Votum
  88. 10.3

    Spielflächenkonzept 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister

  90. 12

    Mitteilungen

  91. 12.1

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen
  92. 12.2

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  94. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  95. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:10 Uhr

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