Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 15. März 2023 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (107)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
vertagt -
2.3
Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
vertagt -
2.3.1
Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
vertagt -
2.4.1
Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.5
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
vertagt -
2.6.1
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Neugestaltung Informationstafeln am Kinkeldenkmal in Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
vertagt -
6.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9.1
Umsetzung des Ortschildes zum Ortsausgang Beuel Richtung Autobahnauffahrt Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.10
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.10.3
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
ohne Votum -
6.11.1
E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
zur Kenntnis genommen -
6.12
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.12.1
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagt -
6.13
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.13.1
Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.14
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.15
Aufstellung von Fitnessgeräten auf dem ehemaligen Spielplatz an der Elsa-Brändström-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Entfernung eines weiblichen Ginkgo-Baumes aufgrund Geruchsbelästigung auf dem Schulgelände Arnold-von-Wied-Schule GGS, Vilicher Str. 2, 53225 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164660 - Mobiler Pumptrack Pützchen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
vertagt -
6.19
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße - Markierung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
vertagt- Antrag 230398: CDU/u.w. - Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
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6.22
Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
vertagt- Antrag 230402: FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
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6.22.1
Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
vertagt -
6.23
Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
verwiesen -
6.24.1
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
CDU/u.w.-Änderungsantrag: Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
zurückgezogen -
6.25
Aufstellung von drei öffentlichen Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer für 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26
Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
vertagt -
6.27
Antrag Förderung Heimat-Fonds NRW, Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Brunnen Josefplatz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.28
Ausbau der Straße Gerichtsweg
vertagt -
7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.2.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.2.3
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.3.1
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich -
8.3.2
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich -
8.3.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.3.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
weitere Lesung erforderlich -
8.3.5
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich - 8.4
-
8.4.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.4.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.4.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
8.4.4
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
abgelehnt -
8.4.5
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.4.6
Koalitions-ÄA: Initiative gestapeltes Gewerbe - Antrag zur Vorlage 222006: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4.7
CDU-Änderungsantrag: Bonner Klimaplan
abgelehnt -
8.5
Wirtschaftsplan SGB 2023
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8.6
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
ohne Votum - 10.3
-
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:10 Uhr
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