Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 14. März 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zur Kenntnis genommen -
1.2
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
vertagt -
1.6.1
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
zur Kenntnis genommen -
1.6.2
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
zur Kenntnis genommen -
1.7
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen -
1.7.2
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen -
1.8
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
vertagt -
1.8.1
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
1.9
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.10
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.10.1
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.11
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
zur Kenntnis genommen -
1.12
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.12.1
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.13
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Ausschuss für Planung und Verkehr des Rhein-Sieg-Kreises am 23.08.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
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5.1
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
vertagt -
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
6.1.7
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
abgelehnt -
6.1.8
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: sichere und gesunde Schulwege
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.9
ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.1.10
ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
zur Kenntnis genommen -
6.1.11
ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.1.12
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
abgelehnt -
6.1.14
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.1.15
ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
6.1.16
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
abgelehnt -
6.1.18
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Mobilitätsapp
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.19
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Antrag zur Vorlage 222006, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
verwiesen -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
6.2.4
Haushaltsänderungantrag der Koalition: (Schaffung von Quartiersgaragen und Energy Hubs) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.5
Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
zur Kenntnis genommen -
6.4.1
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
zur Kenntnis genommen -
6.5.1
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
vertagt -
6.6
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.6.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Änderungsantrag der Koalition - BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
6.8.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
6.9
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
abgelehnt -
6.13
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
vertagt -
6.13.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
vertagt -
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
9.2
Arbeitsstand Verkehrsmodell 2023 - Arbeitsstand Digitales Verkehrsmodell 2023
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:02 Uhr
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