Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 14. März 2023 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (104)
Fragestunde öffentlich
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Ausschuss für Planung und Verkehr des Rhein-Sieg-Kreises am 23.08.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplanhier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: sichere und gesunde Schulwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu Aktivitäten der SWB im Handlungsfeld Mobilität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Mobilitätsapp
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Antrag zur Vorlage 222006, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
Ergebnis: verwiesen
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsänderungantrag der Koalition: (Schaffung von Quartiersgaragen und Energy Hubs) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsänderungsantrag der Koalition: (Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in Bonn) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027) Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: abgelehnt
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: abgelehnt
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsstand Verkehrsmodell 2023 - Arbeitsstand Digitales Verkehrsmodell 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 14.03.2023 18:03 Uhr
- Ende
- 14.03.2023 21:02 Uhr