mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 14. März 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    vertagt
  13. 1.6.1

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.2

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1

    FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.2

    FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.8

    CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV

    vertagt
  19. 1.8.1

    CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9

    FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.9.1

    FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.10

    FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  23. 1.10.1

    FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.11

    FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.12

    FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  26. 1.12.1

    FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  27. 1.13

    FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  28. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  30. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Ausschuss für Planung und Verkehr des Rhein-Sieg-Kreises am 23.08.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  33. 5

    Beschlüsse

  34. 5.1

    Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.2

    FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf

    vertagt
  36. 6

    Empfehlungen

  37. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.1.4

    FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  41. 6.1.7

    FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung

    abgelehnt
  42. 6.1.8

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: sichere und gesunde Schulwege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.1.9

    ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.1.10

    ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.1.11

    ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.1.12

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  47. 6.1.14

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.1.15

    ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.1.16

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)

    abgelehnt
  50. 6.1.18

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Mobilitätsapp

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.1.19

    Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Antrag zur Vorlage 222006, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.2.1

    CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays

    verwiesen
  54. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.2.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.2.4

    Haushaltsänderungantrag der Koalition: (Schaffung von Quartiersgaragen und Energy Hubs) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.2.5

    Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.3

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.3.1

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.4.1

    ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    vertagt
  62. 6.6

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  63. 6.6.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 6.6.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 6.7

    Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.7.1

    Änderungsantrag der Koalition - BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.8

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  68. 6.8.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  69. 6.9

    Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.10

    Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.11

    CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

    abgelehnt
  72. 6.13

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    vertagt
  73. 6.13.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    vertagt
  74. 8

    Anregungen

  75. 9

    Mitteilungen

  76. 9.1

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.2

    Arbeitsstand Verkehrsmodell 2023 - Arbeitsstand Digitales Verkehrsmodell 2023

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  79. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  80. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:02 Uhr

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