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FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

Stellungnahme der Verwaltung 230042-01 ST vom 25.01.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 14.03.2023 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 05.01.2023

    Große Anfrage

    230042, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 25.01.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 26.01.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt

    TOP 1.8.1, Kenntnisnahme.

  4. 14.03.2023 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.7.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230042-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 26.01.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung bittet um Vertagung der Großen Anfrage, da zur Beantwortung eine Stellungnahme der SWB Bus und Bahn notwendig ist. Bis diese vorliegt, können nur die Fragen 1 und 2 beantwortet werden. Zu 1.: Wann kann der Ausschuss für Mobilität und Verkehr wieder damit rechnen, eine quartalsweise Übersicht zu den Verspätungen und Ausfällen bei Bus und Bahn zu erhalten? Es ist geplant, dem Ausschuss für Mobilität und Verkehr diese Übersicht ab der nächsten Sitzung im März 2023 quartalsweise zur Verfügung zu stellen. Zu 2.: Weshalb ist dem Ausschuss seit dem 02.06.2021 keine Übersicht mehr vorgelegt worden? Diese Angelegenheit musste zunächst im Aufsichtsrat der SWB Bus und Bahn behandelt und eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise getroffen werden, da bei der SWB Bus und Bahn Bedenken wegen der Veröffentlichung der Daten bestanden. Aufgrund begrenzter personeller Ressourcen bei SWB Bus und Bahn sowie im Stadtplanungsamt war seit den im Aufsichtsrat getroffenen Entscheidungen im ersten Halbjahr 2022 eine Zusammenstellung der Daten nicht möglich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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