Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 26. Januar 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Fragestunde öffentlich
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: vertagt
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Sachstand S13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Sachstand S13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ohne Votum
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Änderungsantrag zum CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi Antrag zur Vorlage 222276
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA - Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 222432
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Südstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
Ergebnis: verwiesen
Erprobung Tempo 30
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Führung der Radpendlerroute Bornheim - Alfter - Bonn über die K12 n mittels einer Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 26.01.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 26.01.2023 20:49 Uhr