Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 26. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (75)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
vertagt -
1.1.1
Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
zurückgezogen -
1.2
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs
zur Kenntnis genommen -
1.7
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
vertagt -
1.7.1
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
vertagt -
1.8
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
vertagt -
1.8.1
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
vertagt -
1.9
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
vertagt -
1.9.1
CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.1.1
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
zur Kenntnis genommen - 5.2
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5.2.1
CDU-Antrag: Sachstand S13
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage
ohne Votum -
6.3
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
zur Kenntnis genommen -
6.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.5
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagt -
6.6
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Koalitions-Änderungsantrag zum CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi Antrag zur Vorlage 222276
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Koalitions-ÄA - Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 222432
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.9
Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Südstadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.10.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.11
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
vertagt -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
verwiesen -
9.3
Erprobung Tempo 30
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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9.4
Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
zur Kenntnis genommen -
9.5
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan)
zur Kenntnis genommen -
9.7
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
zur Kenntnis genommen -
9.8
Führung der Radpendlerroute Bornheim - Alfter - Bonn über die K12 n mittels einer Brücke
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:49 Uhr
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