mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 26. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    vertagt
  3. 1.1.1

    Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)

    zurückgezogen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927

    vertagt
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage Angebot Rechtsrheinische Bahnstrecke nach Inbetriebnahme der S13

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    vertagt
  15. 1.7.1

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    vertagt
  16. 1.8

    FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

    vertagt
  17. 1.8.1

    FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

    vertagt
  18. 1.9

    CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem

    vertagt
  19. 1.9.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem

    zur Kenntnis genommen
  20. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  26. 5

    Beschlüsse

  27. 5.1

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 5.1.1

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    zur Kenntnis genommen
  29. 5.2

    CDU-Antrag: Sachstand S13

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.2.1

    CDU-Antrag: Sachstand S13

    zur Kenntnis genommen
  31. 6

    Empfehlungen

  32. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  33. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  34. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  35. 6.2

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    ohne Votum - mit Maßgabe
  36. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage

    ohne Votum
  37. 6.3

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.3.1

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  40. 6.5

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt
  41. 6.6

    CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.6.1

    Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.6.2

    Koalitions-Änderungsantrag zum CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi Antrag zur Vorlage 222276

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.7

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.7.1

    Koalitions-ÄA - Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 222432

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.8

    Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.9

    Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Südstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.10

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  49. 6.10.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  50. 6.11

    Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

    vertagt
  51. 7

    Anhörungen

  52. 8

    Anregungen

  53. 9

    Mitteilungen

  54. 9.1

    Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.2

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    verwiesen
  56. 9.3

    Erprobung Tempo 30

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  57. 9.4

    Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.5

    Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2022

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan)

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.7

    Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.8

    Führung der Radpendlerroute Bornheim - Alfter - Bonn über die K12 n mittels einer Brücke

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  63. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  64. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:49 Uhr

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