Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Stellungnahme der Verwaltung 221697-54 ST vom 14.03.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 14.03.2023 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
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14.03.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221697-54 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 14.03.2023 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.12.06 ÖPNV PG 1.12.07 Verkehrsplanung Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.12.07 Verkehrsplanung Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 1 von 3 Ausschuss für Mobilität und Verkehr Sitzung am 14.0 3 .202 3 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 202 3 /2024 Seite 2 von 3 Seite 3 von 3
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