Bezirksvertretung Beuel
Montag, 17. April 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Große Anfrage: Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Barrierefreie Toilette Pützchens Markt
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreie Toilette Pützchens Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellung digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Aufstellung digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Straße Gerichtsweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße 10, 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Street Food Festival Mai 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Empfehlungen
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Erprobung Tempo 30
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Durchführung von Sitzungen der Bezirksvertretung Beuel als sog. "Veedels"-Sitzung - Sitzungen in wechselnden Beueler Ortsvereinen - hier: Sitzung am 31.05.2023 im Vereinsheim des Tambourcorps in Oberkassel
Ergebnis: vertagt
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.08.2023 · 453.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 17.04.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 17.04.2023 23:59 Uhr