Bezirksvertretung Beuel
Montag, 17. April 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU/u.w.-Große Anfrage: Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
vertagt -
2.6.1
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
beschlossengeändert beschlossen
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4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.4.1
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Barrierefreie Toilette Pützchens Markt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Barrierefreie Toilette Pützchens Markt
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7.1
Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.8.1
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Aufstellung digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.1
Aufstellung digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen
zur Kenntnis genommen -
6.12
Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.13.1
Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.14
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15
vertagt -
6.16
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
vertagt -
6.16.1
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
vertagt -
6.17
Ausbau der Straße Gerichtsweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.17.1
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.18
Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19
CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Antrag 230398: CDU/u.w. - Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
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6.20
Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Antrag 230402: FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
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6.21
Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21.1
Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.22
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße
vertagt -
6.23
CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen
vertagt -
6.24
Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.25
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Street Food Festival Mai 2023
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7
Empfehlungen
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7.1
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2
Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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8.2.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
8.2.3
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
8.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
abgelehnt -
8.3.1
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3.2
CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
8.3.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)
zur Kenntnis genommen -
8.3.5
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3.6
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
abgelehnt -
8.5
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
abgelehnt -
8.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
beschlossengeändert beschlossen
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8.7
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.7.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
- 12.1
-
12.2
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Durchführung von Sitzungen der Bezirksvertretung Beuel als sog. "Veedels"-Sitzung - Sitzungen in wechselnden Beueler Ortsvereinen - hier: Sitzung am 31.05.2023 im Vereinsheim des Tambourcorps in Oberkassel
vertagt -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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