mandari

Bezirksvertretung Beuel

Montag, 17. April 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16

    vertagt
  8. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.5.1

    BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.6

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  12. 2.6.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  13. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  15. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 6.1.1

    Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.2

    Bürgerantrag: Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6.2.1

    Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    vertagt
  26. 6.4

    Bürgerantrag: Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  27. 6.4.1

    Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.5

    Bürgerantrag: Barrierefreie Toilette Pützchens Markt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.5.1

    Barrierefreie Toilette Pützchens Markt

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.6

    Bürgerantrag: Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.6.1

    Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.7.1

    Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße

    vertagt
  34. 6.8

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  35. 6.8.1

    Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.9

    Bürgerantrag: Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.9.1

    Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.10

    Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.10.1

    Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.11

    Bürgerantrag: Aufstellung digitale Geschwindig­keits­anzeige­tafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 6.11.1

    Aufstellung digitale Geschwindig­keits­anzeige­tafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.12

    Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 6.13

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  44. 6.13.1

    Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  45. 6.14

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 6.14.1

    Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 6.15

    Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15

    vertagt
  48. 6.16

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    vertagt
  49. 6.16.1

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    vertagt
  50. 6.17

    Ausbau der Straße Gerichtsweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 6.17.1

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 6.18

    Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 6.19

    CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Antrag 230398: CDU/u.w. - Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
  54. 6.20

    Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Antrag 230402: FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
  55. 6.21

    Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  56. 6.21.1

    Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  57. 6.22

    CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße

    vertagt
  58. 6.23

    CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen

    vertagt
  59. 6.24

    Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  60. 6.25

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Street Food Festival Mai 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  61. 7

    Empfehlungen

  62. 7.1

    Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 7.2

    Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  66. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  67. 8.2.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  68. 8.2.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  69. 8.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    abgelehnt
  70. 8.3.1

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 8.3.2

    CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 8.3.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    zur Kenntnis genommen
  73. 8.3.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53)

    zur Kenntnis genommen
  74. 8.3.5

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8.3.6

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 8.4

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    abgelehnt
  77. 8.5

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg

    abgelehnt
  78. 8.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 8.7

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  80. 8.7.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  81. 9

    Stellungnahmen

  82. 10

    Anregungen

  83. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  84. 12

    Mitteilungen

  85. 12.1

    Erprobung Tempo 30

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 12.2

    Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 12.3

    Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 12.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 13.1

    Durchführung von Sitzungen der Bezirksvertretung Beuel als sog. "Veedels"-Sitzung - Sitzungen in wechselnden Beueler Ortsvereinen - hier: Sitzung am 31.05.2023 im Vereinsheim des Tambourcorps in Oberkassel

    vertagt
  91. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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