Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 01. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (160)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: vertagt
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 8. Februar 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße 160, Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Anhörungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD Haushaltsantrag (Förderung von Aktivitäten der Bad Godesberger Vereine) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Änderungsantrag zu DS 221697
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bad Godesberg)
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für Godesburg bereitstellen Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich der Bad Godesberger Innenstadt; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages der Ließemer Straße (K14); Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg und Wolkenburgstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: zurückgezogen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktioneller Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: vertagt
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: vertagt
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2023 · 616.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 01.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 01.03.2023 23:59 Uhr