mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 01. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (160)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  4. 2.1.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  6. 2.2.1

    Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  7. 2.3

    BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  8. 2.3.1

    Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  9. 2.4

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  10. 2.4.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  11. 2.5

    BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7

    Taxibuslinie T652

    vertagt
  16. 2.8

    BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.9

    BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.9.1

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft

    zur Kenntnis genommen
  20. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 8. Februar 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  27. 6.1.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  28. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  29. 6.2.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  30. 6.3

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  31. 6.3.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  32. 6.4

    Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    vertagt
  33. 6.5

    Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz

    vertagt
  34. 6.6

    Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.6.1

    Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.7

    Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  37. 6.8

    Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

    vertagt
  38. 6.9

    Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)

    vertagt
  39. 6.10

    Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03

    vertagt
  40. 6.10.1

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03

    vertagt
  41. 6.11

    Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim

    vertagt
  42. 6.12

    Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.12.1

    Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.13

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  45. 6.13.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  46. 6.14

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  47. 6.14.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  48. 6.14.2

    Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

    vertagt
  49. 6.14.3

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  50. 6.15

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  51. 6.15.1

    Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  52. 6.15.2

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363

    vertagt
  53. 6.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.17

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.17.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.18

    Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023

    vertagt
  57. 6.19

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  58. 6.19.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  59. 6.20

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  60. 6.20.1

    Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  61. 6.21

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  62. 6.21.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  63. 6.22

    CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

    vertagt
  64. 6.22.1

    Greifzangen für Schulen

    vertagt
  65. 6.23

    BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete

    vertagt
  66. 6.24

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  67. 6.24.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  68. 6.25

    Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.25.1

    BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.26

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.

    vertagt
  71. 6.27

    BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  72. 7

    Empfehlungen

  73. 8

    Anhörungen

  74. 8.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 8.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 8.1.2

    SPD Haushaltsantrag (Förderung von Aktivitäten der Bad Godesberger Vereine) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8.1.3

    Grüne Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Änderungsantrag zu DS 221697

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 8.1.4

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bad Godesberg)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 8.1.5

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 8.1.6

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für Godesburg bereitstellen Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 8.1.7

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 8.1.8

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 8.1.9

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 8.1.10

    BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 8.1.11

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich der Bad Godesberger Innenstadt; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 8.1.12

    BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 8.1.13

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 8.1.14

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 8.1.15

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages der Ließemer Straße (K14); Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 8.1.16

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg und Wolkenburgstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 8.1.17

    BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 8.2

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 8.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8.3.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

    zur Kenntnis genommen
  96. 8.4

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  97. 8.4.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  98. 8.4.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  99. 8.4.3

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  100. 8.4.4

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  101. 8.5

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  102. 8.5.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  103. 8.6

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 8.6.1

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  105. 8.6.2

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 8.6.3

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 8.6.4

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 8.6.5

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 8.6.6

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  110. 8.6.7

    ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  111. 8.6.8

    ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten

    zur Kenntnis genommen
  112. 8.6.9

    ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber

    zur Kenntnis genommen
  113. 8.6.10

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 8.6.11

    SPD-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 8.7

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    ohne Votum - mit Maßgabe
  116. 8.8

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    vertagt
  117. 9

    Stellungnahmen

  118. 10

    Anregungen

  119. 10.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 10.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    zurückgezogen
  121. 10.1.2

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  122. 10.1.3

    Interfraktioneller Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 10.1.4

    BBB-Änderungsantrag Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    abgelehnt
  124. 10.2

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  125. 10.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  126. 10.2.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  127. 10.2.3

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901

    vertagt
  128. 10.3

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  129. 10.3.1

    Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  130. 10.4

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  131. 10.4.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  132. 10.5

    BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    vertagt
  133. 10.5.1

    Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    vertagt
  134. 10.6

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt
  135. 10.7

    Spielflächenkonzept 2022

    vertagt
  136. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  137. 12

    Mitteilungen

  138. 12.1

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  139. 12.2

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  140. 12.3

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  141. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  142. 12.5

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  143. 12.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  144. 12.7

    Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  145. 12.8

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  146. 12.9

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  147. 12.10

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  148. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  149. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz