Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 01. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (160)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.1.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.2
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
2.2.1
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
2.3
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.3.1
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.4
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.4.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.5
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.6
BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
zur Kenntnis genommen -
2.7
Taxibuslinie T652
vertagt -
2.8
BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 8. Februar 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18. Januar 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.1.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.3.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
vertagt -
6.10.1
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.1
Anpassung Ampelschaltung an der Ludwig-Erhard-Allee auf Höhe der Bushaltestelle "Rheinaue Süd" (MPI, früher c.a.e.s.a.r.)
zur Kenntnis genommen -
6.13
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.13.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.14
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.14.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.14.2
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
vertagt -
6.14.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.15
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.15.1
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.15.2
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363
vertagt -
6.16
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023
vertagt -
6.19
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.19.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.20
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.20.1
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.21
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.21.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.22
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.22.1
Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.23
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.24.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.25
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25.1
BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
vertagt -
6.27
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.2
SPD Haushaltsantrag (Förderung von Aktivitäten der Bad Godesberger Vereine) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.3
Grüne Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Änderungsantrag zu DS 221697
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.4
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bad Godesberg)
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.5
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.6
BBB-Änderungsantrag: Mittel für Godesburg bereitstellen Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.7
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.8
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.9
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Aennchenplatz/Bonner Straße/Plittersdorfer Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.10
BBB-Änderungsantrag: Umbau der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.11
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich der Bad Godesberger Innenstadt; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.12
BBB-Änderungsantrag: Erhöhung Zuschuss Festausschuss Godesberger Karneval Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.13
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Verschönerung der Uferpromenade zwischen der Südbrücke und der Landesgrenze in Bad Godesberg Mehlem; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.14
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wiedemannstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.15
BBB-Änderungsantrag: Mittel für die Erneuerung des Fahrbahnbelages der Ließemer Straße (K14); Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.16
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Ankauf von Grundstücken zur Verbreiterung des Marienforster Steinweges im Abschnitt zwischen Goldbergweg und Wolkenburgstraße; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.17
BBB-Änderungsantrag: Mittel für den Neuausbau der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee; Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.2
-
8.2.1
CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen -
8.4
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.4.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.4.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.4.3
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.4.4
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.5
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.5.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt - 8.6
-
8.6.1
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.6.2
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.3
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.4
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.5
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.6
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
8.6.7
ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage
zur Kenntnis genommen -
8.6.8
ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten
zur Kenntnis genommen -
8.6.9
ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
zur Kenntnis genommen -
8.6.10
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.11
SPD-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.8
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
zurückgezogen -
10.1.2
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.1.3
Interfraktioneller Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.4
BBB-Änderungsantrag Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
abgelehnt -
10.2
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.2.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.2.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.2.3
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
vertagt -
10.3
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.3.1
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.4
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.4.1
Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.5
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
vertagt -
10.5.1
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
vertagt -
10.6
Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagt -
10.7
Spielflächenkonzept 2022
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.2
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.3
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.5
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.7
Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.8
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.9
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
vertagt -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
616.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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