Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (139)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof
vertagt -
2.1.1
Kapelle Nordfriedhof
vertagt -
2.2
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
vertagt -
2.3
Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
vertagt -
2.3.1
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
nicht abgestimmt -
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
nicht abgestimmt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Bürgerantrag: Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
abgelehnt -
6.13.1
Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Bau einer Dreifach-Turnhalle durch den HTC Schwarz Weiss Bonn
abgelehnt -
6.15
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Beanstandung: Bürgerantrag Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
abgelehnt -
6.18
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023
beschlossengeändert beschlossen
- 6.20
-
6.20.1
Absenkung Bürgersteig Frongasse
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.21
-
6.21.1
Toiletten für das Baumschulwäldchen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.22
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
zur Kenntnis genommen -
6.22.2
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung Antrag zur Vorlage 230129
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23.1
Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
6.24
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25.1
Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
zur Kenntnis genommen - 6.26
-
6.27
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.27.1
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.28
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28.1
Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602 Antrag zur Vorlage 230275
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Musizierende des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums und des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums für ihre Reise nach Oxford
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30.1
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
abgelehnt -
6.31.1
Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.32
Koalitionsantrag: Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.32.1
Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
zur Kenntnis genommen - 6.33
-
6.34
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34.1
Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.35
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.36.1
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
zur Kenntnis genommen -
6.37
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38.1
Am Hofgarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.41
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.41.1
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
8.2
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
ohne Votum -
8.2.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
zur Kenntnis genommen -
8.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.3.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.3.2
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
weitere Lesung erforderlich -
8.3.3
Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
weitere Lesung erforderlich - 8.4
-
8.4.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.4.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.4.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
8.5
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7
Wirtschaftsplan SGB 2023
weitere Lesung erforderlich -
8.8
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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8.9
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst
beschlossenungeändert beschlossen
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8.10
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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8.11
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
-
8.11.1
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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10.1
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
10.2
Spielplatzbedarfsplanung 2022
weitere Lesung erforderlich -
10.3
Spielflächenkonzept 2022
weitere Lesung erforderlich -
10.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.4.1
Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.5
Erhöhung der Fraktionszuwendung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.5.1
Erhöhung der Fraktionszuwendung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.6
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.6.1
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.7
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.7.1
Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.8
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.8.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.9
Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
beschlossengeändert beschlossen
-
10.9.1
Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
12.2
Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagt -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
480.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:38 Uhr
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