mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 07. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (139)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof

    vertagt
  5. 2.1.1

    Kapelle Nordfriedhof

    vertagt
  6. 2.2

    CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf

    vertagt
  7. 2.3

    Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    vertagt
  8. 2.3.1

    Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    vertagt
  9. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4

    Genehmigung der Niederschrift

    nicht abgestimmt
  11. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023

    nicht abgestimmt
  12. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 6

    Beschlüsse

  14. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.1.2

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.2

    Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.4

    Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.5

    Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.5.1

    Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.6

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.7

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.7.1

    Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.8

    Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.9

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.9.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.10

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.11

    Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.12

    Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.13

    Bürgerantrag: Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße

    abgelehnt
  33. 6.13.1

    Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.14

    Bürgerantrag: Bau einer Dreifach-Turnhalle durch den HTC Schwarz Weiss Bonn

    abgelehnt
  35. 6.15

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.16

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.17

    Beanstandung: Bürgerantrag Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    abgelehnt
  38. 6.18

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.18.1

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.19

    ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.20

    CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.20.1

    Absenkung Bürgersteig Frongasse

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.21

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.21.1

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  45. 6.22

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.22.1

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.22.2

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung Antrag zur Vorlage 230129

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.23

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.23.1

    Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.24

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.25

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.25.1

    Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.26

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbank in Endenich-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.27

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  55. 6.27.1

    Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  56. 6.28

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.28.1

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602 Antrag zur Vorlage 230275

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.29

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Musizierende des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums und des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums für ihre Reise nach Oxford

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.30

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.30.1

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.31

    Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof

    abgelehnt
  62. 6.31.1

    Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.32

    Koalitionsantrag: Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  64. 6.32.1

    Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.33

    Runder Tisch Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.34

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.34.1

    Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.35

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.36

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.36.1

    Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.37

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.38

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.38.1

    Am Hofgarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.39

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.40

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.41

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.41.1

    Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 7

    Empfehlungen

  79. 8

    Anhörungen

  80. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  81. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  82. 8.2

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    ohne Votum
  83. 8.2.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023

    zur Kenntnis genommen
  84. 8.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    weitere Lesung erforderlich
  85. 8.3.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    weitere Lesung erforderlich
  86. 8.3.2

    CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

    weitere Lesung erforderlich
  87. 8.3.3

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

    weitere Lesung erforderlich
  88. 8.4

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 8.4.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  90. 8.4.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  91. 8.4.3

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  92. 8.5

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 8.6

    Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    weitere Lesung erforderlich
  95. 8.8

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 8.9

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 8.10

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.11

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 8.11.1

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 9

    Stellungnahmen

  101. 10

    Anregungen

  102. 10.1

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  103. 10.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    weitere Lesung erforderlich
  104. 10.3

    Spielflächenkonzept 2022

    weitere Lesung erforderlich
  105. 10.4

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 10.4.1

    Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 10.5

    Erhöhung der Fraktionszuwendung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 10.5.1

    Erhöhung der Fraktionszuwendung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 10.6

    Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 10.6.1

    Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 10.7

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 10.7.1

    Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 10.8

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 10.8.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 10.9

    Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  116. 10.9.1

    Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  117. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  118. 12

    Mitteilungen

  119. 12.1

    Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.2

    Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt
  122. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.5

    Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  125. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  126. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:38 Uhr

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