Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (139)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof
Ergebnis: vertagt
Kapelle Nordfriedhof
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
Ergebnis: vertagt
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: nicht abgestimmt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
Ergebnis: nicht abgestimmt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Tempo 30-Zone auf der Römerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
Ergebnis: abgelehnt
Installation fester Geschwindigkeitskontrollsysteme im Bereich An der Elisabethkirche/Reuterstraße/Burbacher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bau einer Dreifach-Turnhalle durch den HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beanstandung: Bürgerantrag Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: abgelehnt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung Antrag zur Vorlage 230129
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbank in Endenich-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602 Antrag zur Vorlage 230275
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Musizierende des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums und des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums für ihre Reise nach Oxford
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
Ergebnis: abgelehnt
Prüfauftrag: Dunkelampel vor dem Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Sperrung von Breite- und Heerstraße zur Kirschblüte in der Bonner Altstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Am Hofgarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: ohne Votum
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erhöhung der Fraktionszuwendung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erhöhung der Fraktionszuwendung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
Ergebnis: geändert beschlossen
Instandsetzung des Weges „Am Dörnchen“ im Meßdorfer Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: vertagt
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2023 · 480.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2023 21:38 Uhr