Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
Dienstag, 19. November 2013 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (41)
Genehmigung der Tagesordnung
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen vom 08.10.2013 "Brandschutz, Rettungswesen" an den AUB - Hinweise der Verwaltung zum weiteren Verfahren -
Einbringen von Eingaben
Umweltschutz/ sonstige Vorlagen
Prüfung der ortsfesten und ortveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufgabe und Vermarktung des ehem. Spielplatzes an der Paul-Gerhard-Straße sowie Umgestaltung des Spielplatzes am Nottulner Landweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einführung einer Wertstofftonne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat für Klimaschutz - Handlungsprogramm 2012 - 2017 Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik, Einzelmaßnahme 259
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Reduzierung des Pflegestandards
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konzept zur Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Grün und im Straßenbegleitgrün gemäß Handlungsprogramm 2012-2017
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht 2012 der Biologischen Station Rieselfelder Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumaßnahmen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 von der Anschlussstelle Münster/Nord bis Anschlussstelle Greven von Bau-km 41-028,80 bis Bau-km 30+450,00 im Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Stadthaus 1 - Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib Bauteile E+F sowie Petzholdhaus im Eigentum
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Künftige Nutzung Dominikanerkirche
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Pascal-Gymnasium, Uppenkampstiege
Ergebnis: vertagt
Neubau einer Zweifachsporthalle an der Peter-Wust-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handorfer Straße zwischen Warendorfer Straße und Hobbeltstraße.
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Landoisstraße - Baubeschluss Kanalsanierung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Siemensstraße im Abschnitt Hausnummer 31 - 60 1. BA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weseler Straße einschl. Stichstraße/Stadtbereichszentrum Mecklenbeck
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 sowie des Finanzplanes und des Investitionsprogramms 2013 - 2017
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
Sonstiges
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2013
Details
- Beginn
- 19.11.2013 17:07 Uhr
- Ende
- 19.11.2013 19:32 Uhr
- Ort
- Rotunde, 6. Etage