Mandari Insight

Integrationsrat

Dienstag, 27. Februar 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (49)

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

2.1

Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der GOL vom 09.01.2024 (AN/0028/2024) betreffend "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage betreffend "Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt für die Sitzung des Integrationrates (AN/0137/2024) am 27.02.2024 betreffend "Bilanz der Einbürgerungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.5

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0044/2024 der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße“ in Köln-Mülheim aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.2023 (AN/1358/2023) zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren – welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Antrag auf Durchführung einer Jubiläumsveranstaltung anlässlich des 40-jährigen Bestehens des direkt gewählten Integrationsrates der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Antrag auf eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Antrag der FDP-Fraktion auf Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

„Aufstehen!“ – aktiv für Demokratie am 21. März 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Antrag zu Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsnagebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Benennung von 3 Mitgliedern des Integrationsrates für das Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

40

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

41

Präsentation: Erstellung des Zeiten Kölner Lebenslagenberichts, ISG - Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik, Dr. Dietrich Engels und Seren Muratdagi

43

Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes

47
48

Änderungsantrag zu Antrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

49

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Grünen – Stadtweite Einbürgerungsfeiern

Details

Beginn
27.02.2024 15:00 Uhr
Ende
27.02.2024 17:23 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)