Mandari Insight

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft

Donnerstag, 05. März 2009 um 17:09 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit der Vorlagenersteller/innen zur Berichterstattung erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bekanntgabe von Eingaben und Anträgen

5

Haushaltsplanberatungen

5.1

Beratung des Haushaltsplanes 2009 und des Finanzplanes und des Investitionsprogramms 2009-2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Arbeitsschwerpunkte Vorbereitende und Verbindliche Bauleitplanung 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wirtschaft, Wohnen

6.1

1. Änderung der Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.3

Planungs-, bau- und immissionsrechtliche Situation im Bereich Stadthafen I

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Stellungnahme der Stadt Münster zur 64. Änderung des Bebauungsplans "Orkotten I" der Stadt Telgte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Vorstellung der drei Preisträger des städtebaulichen Ideenwettbewerbs "Osttor zur Innenstadt Münster"

6.6

Lärmschutz an Schienenwegen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7

Stadtplanung

7.1

"Lotharinger Kloster: Das Umfeld des Standesamtes aufwerten" (Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0013/2007 vom 26.03.2007)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323: Wohngebiet Sentruper Höhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Bebauungsplan Nr. 521 - Geänderter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.4

Bebauungsplan Nr. 521 - Kenntnisnahme des Entwurfes

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.5

32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Bebauungsplan Nr. 517: Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße / Loddenheide /

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 500 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 506:

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Verkehr

8.1

Empfehlungen des 47. Deutschen Verkehrsgerichtstages

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und Aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8.3

Luftreinhalteplan Münster - Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Bericht Bewohnerparken Sentruper Höhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Planung eines kombinierten Geh- und Radweges Heumannsweg-Schmittingheide in den Grenzen Heumannsweg/Lindberghweg und Schmittingheide/Hegerskamp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Verbesserungen an Haltestellen - Programm 2010 - Amelsbürener Straße- Umbau der Bushaltestellen "Rückertstraße" (beide Fahrtrichtungen) als Buskaps und Einbau einer Mittelinsel als Überquerungshilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Verkehrssicherheitsmaßnahmen LSA Grevener Str./York-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.03.2009

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
05.03.2009 17:09 Uhr
Ende
05.03.2009 21:22 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage