Rat
Mittwoch, 08. Februar 2012 um 18:45 Uhr
Tagesordnung (45)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregung der Integrationsrates "Sparkassenmittel einsetzen für Gleichstellung in der Stadt Münster"
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Beitritt der Stadt Münster zum Public Konsortium d-NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt 2011 - Erster Rechenschaftsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Geschwister-Scholl-Gymnasium,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbenennung der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss
Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution: Münster sagt Nein zum Rechtsextremismus:Münster bleibt eine Stadt des Friedens und der Toleranz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Bundesgartenschau nach Münster holen!
Ergebnis: verwiesen
Länger gemeinsam lernen in Berg-Fidel - Inklusive Pilotschule für alle bis Klasse 13¿
Ergebnis: verwiesen
Hindenburgplatz - Platz für Visionen, Wege zur Umsetzung
Ergebnis: verwiesen
Süchte älterer Menschen erkennen und handeln!
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.02.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 08.02.2012 18:45 Uhr
- Ende
- 08.02.2012 19:50 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage