Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 08. Februar 2012 um 18:45 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (45)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregung der Integrationsrates "Sparkassenmittel einsetzen für Gleichstellung in der Stadt Münster"

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

10

Beitritt der Stadt Münster zum Public Konsortium d-NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Bürgerhaushalt

12.1

Bürgerhaushalt 2011 - Erster Rechenschaftsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

15

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

15.1

Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17

Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

18

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Geschwister-Scholl-Gymnasium,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

Umbenennung der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1

Einsatz eines künstlerischen Fachbeirats für den Kulturausschuss

24

Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1

Neue Kita in Mauritz-Ost - Einrichtungs- und Investorenbeschluss

25

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

26

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Bauleitplanung

27.1

Stadtbezirk Münster-West

27.1.1

Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

28

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

28.1

Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28.2

Resolution: Münster sagt Nein zum Rechtsextremismus:Münster bleibt eine Stadt des Friedens und der Toleranz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

29.1

Bundesgartenschau nach Münster holen!

Ergebnis: verwiesen

29.2

Gentechnikfreies Essen

Ergebnis: verwiesen

29.3

Länger gemeinsam lernen in Berg-Fidel - Inklusive Pilotschule für alle bis Klasse 13¿

Ergebnis: verwiesen

29.4

Hindenburgplatz - Platz für Visionen, Wege zur Umsetzung

Ergebnis: verwiesen

29.5

Süchte älterer Menschen erkennen und handeln!

Ergebnis: verwiesen

30

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.02.2012

Gremien

Details

Beginn
08.02.2012 18:45 Uhr
Ende
08.02.2012 19:50 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage