Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 27. Mai 2010 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Mai 2010 zum Thema Nordostumgehung
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Erlass der Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2010 - 3. Lesung -
Beratung des Stellenplans Stellenübersichten der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2010
Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilhaushalte hierzu: Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 2. Dez. 2009 betr. Haushalt 2010
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2010
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2009 bis 2013
Mittelfristige Finanzplanung 2009 bis 2013 - Kenntnisnahme -
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute' der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs 'Bäder' der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte' der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs 'Immobilienmanagement' der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen' der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) Wirtschaftsplan 2010 (einschließlich Vivarium)
Entwurf des Lärmaktionsplans Teilplan Straße für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Mietpreistarife zur Anmietung der Räume in der HEAG Halle B
Kommunalwahlen 2011 Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Wahl zum Ortsbeirat Wixhausen
Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Verein Schlossmuseum Darmstadt e. V.
Mietspiegel für Darmstadt 2010 - Fortschreibung des Mietspiegels Darmstadt 2008 -
Nachbesetzung Magistratskommission 'Soziale Brennpunkte'
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 19.04.2010 betr. Auswechseln das einem Straßenschild der 'Hindenburgstraße' vorhandene Zusatzschild gegen ein neues mit dem Inhalt: 'Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers'
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2010 betr. Luisenplatz
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. Mai 2010 betr. Resolution zum Haushaltsplan 2010
Antrag der FDP-Fraktion vom 17. Mai 2010 betr. Sperrung des Pfannmüllerweges
Vorschlag des Ortsberiates Darmstadt-Wixhausen vom 14. April 2010 betr. 'Zusätzliche Sitzmöglichkeiten im Stadtteil Wixhausen'
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2010 betr. Sanierungsbedarf Verkehrsinfrastruktur
Haushalt 2010, Investive Beschaffungen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten im Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung -
Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport hier: Haushalt 2010
Bundschustiftung
Philipp-Gisbert-Stiftung
Walter und Ottilie Klefenz Stiftung
Bebauungsplan E 54 - Am Steinern Kreuz - (Darlegungsbeschluss)
1. Nachtragssatzung 2009 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Bäder 1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte 1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Kulturinstitute 1. Nachtragswirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde TO I
Ausbau der Bornstraße zwischen Jakob-Jung-Straße und Jägertorstraße
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt-Süd Bürgerservicestelle Kirnbergerstraße 12
Baumpflanzung in der Grenzallee
Sanierung Akazienweg; Modernisierung des städtischen Wohngebäudes Akazienweg 5 + 7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2008 (5. Aufstellung) und für das HHJahr 2009 (3. Aufstellung)
Veränderungssperre 'Am Steinern Kreuz' (Bebauungsplan E 54) hier: Satzungsbeschluss zur erneuten Verlängerung
3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 3.1 (Feststellungsbeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 27.05.2010 15:00 Uhr
- Ende
- 27.05.2010 21:41 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2