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2010/0178

Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2008 (5. Aufstellung) und für das HHJahr 2009 (3. Aufstellung)

Magistratsvorlage 13.04.2010

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
15.04.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
- Abt. Kämmerei - 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0178 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßig e Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für 
das HHJahr 2008 (5. Aufstellung) und für das HHJahr 2009 (3. Aufstellung) 
 
Vorlage vom: 13.04.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
Von der beiliegenden Nachweisung der erfassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 
§ 114 g HGO, für deren Genehmigung der Magistrat oder der Stadtkämmerer gemäß Ziffer 3.4.7 
Abs. 10 Nr. 1 und 2 DAH abschließend zuständig waren (HHJahr 2008, 5. Aufstellung und HHJahr 2009, 
3. Aufstellung) wird Kenntnis genommen.  
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister 
 
Anlagen: 5. Aufstellung 2008 über- und außerplanmäßige Ausgaben 
3. Aufstellung 2009 über- und außerplanmäßige Ausgaben 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

anlage 2

18083 Zeichen

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iZusammenstellungŒ11® ;å ;ÿÁÁ"¾ü  üÚ
PlanansatzgenehmigterBetragvonam 
genehmigt EuroSummeKostenstelleNamentliche Bezeichnung	SachkontoInvestitions-Nr.@mit Ziffer 3.4.7 DAH, für deren Genehmigung gemäß Beschluss der AStadtverordnetenversammlung der Magistrat oder der Bürgermeister abschließend zuständig waren.Ergebnis- und FinanzhaushaltAÜber- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114g HGO in VerbindungHHJahr 2009Haushaltsjahr 2009ZusammenstellungberücksichtigtDER MAGISTRAT DER STADT DARMSTADTKäpplerMagistratsoberrätin+davon im Entwurf 1. Nachtragshaushalt 2009       Finanzverwaltung         KämmereiI.A.3. Aufstellung005-014-1040Adoptions-/Pflegekinderdienst
SK 7250100JugendhilfeleistungenB@Das Budget ist ausgeschöpft, da Aufwand, der dieser KostenstelleFzuzuordnen ist, dort verbucht wurde, obwohl die entsprechenden Ansätze5Deckung bei der Kostenstelle 005-002-0001, SK 6850000005-020-1020Albert-Schweitzer-HausI-Nr. 08050-0006,Erwerb Anlagevermögen Albert-Schweitzer-Haus;Deckung bei der Kostenstelle 005-002-0001, I-Nr. 08050-0001030-010-1000RechtswesenAmtliche Bekanntmachungen
SK 6840000Ezunächst in voller Höhe vom Rechtsamt zu begleichen. Erstattung durch030-030-1000SchiedsämterI-Nr. 09030-1003+Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern030-000-0100	Feuerwehr037-030-1000Katastrophenschutz
SK 6164000EDie Mittel werden zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes benötigt.EU.a. war eine notwendige Generalüberholung und eine weitere ReparaturEeiner Drehleiter, die Reparatur und Überprüfung eines Hilfeleistungs-Instandhaltung von FahrzeugenHAustausch des ca. 30 Jahre alten Schreibtisches inkl. Rollcontainer für )Deckung bei der Kostenstelle 037-010-1000 SK 5482400 = 10.200,00 ¬  SK 5488300 =       64,00 ¬ %und bei der Kostenstelle 037-020-1000SK 5487200 =   9.736,00 ¬ 037-010-1000Einsatz FeuerwehrMInstandsetzung von FahrzeugenBGeneralüberholung der Drehleiter 1, Ersatzbeschaffungen von Feuer-Fschutzanzügen, Reparatur des Hilfeleistungslöschfahrzeuges, Reparatur-der Drehleiter 2BDeckung bei der Kostenstelle 032-005-1000 SK 6710300 = 30.000,00 ¬ X                                                                SK 5487200 =  8.000,00 ¬ X                                                                SK 5488300 =  4.000,00 ¬ Dkosten für erforderliche Prüfungen (UVV - Prüfung, HU/AU), Reparatur040-000-0300Schulamt - Verwaltung
SK 6010500*Sonstige Verbrauchsmittel, GeschäftsbedarfFAufgrund der Schweinegrippe hat das Hess. Kulturministerium empfohlen,Cden Schulen Seifenspender und Einmalhandtücher in den KlassenräumenDzur Verfügung zu stellen, um den Schülerinnen und Schülern das mehr-des Virus zu verringern.5Deckung bei der Kostenstelle 040-026-1000, SK 7128000040-023-1000.Fachliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb
SK 6132000PersonalaufwandEDie im Juli 2009 zur Abdeckung von Unterrichtsleistungenn an der PTA-GLehranstalt bereitgestellten außerplanmäßigen Mittel reichen nicht aus,Hda der Lehrkraft vertraglich die Zahlungen auch in der unterrichtsfreienZeit (Schulferien) zustehen.052-060-1010Familienbildung
SK 6010100-Aufwendungen für Büromaterial und Drucksachen@Mittel für die Aufwendungen der Förderung der Tagesbetreuung von064-001-1000WohngeldI-Nr. 09064-0001+Erwerb Anlagevermögen Amt für Wohnungswesen#Anschaffung eines PC-Arbeitsplatzes067-000-0100(Grünflächen- und Umweltamt - AmtsleitungI-Nr. 09067-1002%Erwerb Betriebsausstattung Verwaltung>Anschaffung von Lochblechen im Treppenhaus und Anschaffung von067-021-1000StadtgärtnereiI-Nr. 09067-0022 +I-Nr. 08067-1006)Erwerb Betriebsausstattung Stadtgärtnerei)Erwerb Anlagevermögen Stadtgärtnerei, GWGCAnschaffung eines Sicherheitsschrankes für die Lagerung von Gefahr-@stoffen sowie Anschaffung einer Heckenschere (Ersatzbeschaffung)067-050-1000$Forsten, Biotopschutz und StadtbäumeAbt. Umwelt
09067-1050<Zugänge geringwertige Vermögensgegenstände der Betriebs- undGeschäftsausstattung (GWG)$2 Bürodrehstühle (Ersatzbeschaffung)109-010-1000Datenschutz@Aufwendungen für Büromaterial und Drucksachen der Verwaltung undähnlichen Einrichtungen>Vertragliche Verpflichtungen (DV-Mieten, Abonnements, Telefon-
SK 60630003Materialaufwand für Einrichtungen und AusstattungenCDurch Umzug in kleinere Büroräume besteht dringender Bedarf an ver-390-000-0100$Veterinärwesen und VerbraucherschutzAmtsleitungI-Nr. 09390-0001CZugänge Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- undKommunikationsanlagen@Notwendige Erneuerung der Telekommunikationsanlage im Rahmen des;Umzuges ins Gebäude Haardtring 369 - Zusammenlegung mit dem
SK 6179310Aufwendungen für Umzüge%verwaltungen von Stadt und Landkreis 390-011-1000Tiergesundheitsschutz
SK 7178400UnterbringungskostenCEs mussten diverse Tiere wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz418-010-1000Denkmalschutz und -pflege
SK 6861000&Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit530-010-1000Frauenbeauftragte
SK 7128540AZuschüsse an die Träger aus der Kommunalisierung der LandesmittelBGemäß Rahmenvereinbarung über die Grundsätze der NeustrukturierungBund Kommunalisierung der Förderung sozialer Hilfen in Hessen wurde=zwischen der Stadt Darmstadt und dem Deutschen Frauenring einBBeratungsstelle geschlossen. In diesem Vertrag wird ausschließlichAder bislang über das Land ausgezahlte Zuschuss für Personalkosten=geregelt. Dieser Zuschuss wird vom Land Hessen im Rahmen des %Gesamtbudgets zur Verfügung gestellt.741-010-1000Dezernatsbüro IV
SK 9501030.Kosten für die Erstattung von BetriebsausgabenDFür die Anmietung von Tiefgaragenstellplätzen für 3 Bedienstete des BDezernatsbüros im Jahr 2009 sind außerplanmäßig 578,40 ¬  bereitzu-	stellen .0Ausstattung von Betreuerzimmern mit neuen Möbelndie Eigenbetriebe.5Deckung bei der Kostenstelle 030-010-1000, SK 5485000den neugewählten Schiedsmann.5Deckung bei der Kostenstelle 030-020-1000, SK 60630008fahrzeuges unerwartet teurer als bei der Veranschlagung.Fsowie Mehreinnahmen bei                       SK 5482500 =  8.000,00 ¬ 6Deckung bei der Kostenstelle  040-023-1000, SK 6201000Kindern.5Deckung bei der Kostenstelle 052-060-1010, SK 5421000Regaltüren.;Deckung bei der Kostenstelle 067-020-1000, I-Nr. 08067-00205Deckung bei der Kostenstelle 067-050-1000, SK 6010100;Deckung bei der Kostenstelle 067-000-0100, I-Nr. 09067-00118rechnungen und Fahrtkosten für notwendige Dienstreisen).6Deckung bei der Kostenstelle  040-022-1000, SK 54821005Deckung bei der Kostenstelle 040-022-1000, SK 5482100Veterinäramt des Landkreises.6Deckung bei  der Kostenstelle 390-012-1000, SK 51500008Umzugskosten wg.räumlicher Zusammenlegung der Veterinär-5Deckung bei der Kostenstelle 390-012-1000, SK 5101000eingezogen werden.6Deckung bei  der Kostenstelle 390-012-1000, SK 51010005Deckung bei der Kostenstelle 418-010-1000, SK 54010005Deckung bei der Kostenstelle 530-010-1000, SK 54213004Deckung bei der Kostenstelle 982-020-100, SK 613100003. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009Nachrichtlich:>Genehmigungen 2. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009>Genehmigungen 1. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009067-030-1100ForstenI-Nr. 08067-1007"Erwerb Betriebsausstattung Forsten	17.12.209*bei anderen Kostenstellen etatisiert sind.?Die Veröffentlichung der Satzungsänderung der Eigenbetriebe istCmals tägliche Händewaschen zu ermöglichen und somit die VerbreitungGDeckung aus Verlagerung von K<ostenstelle 064-000-0100, I-Nr. 08064-0001;Deckung bei der Kostenstelle 067-020-1000, I-Nr. 09067-00117schließbaren Aktenschränken, Rollcontainer und Stühlen.<Zweckgebundene Mittelbereitstellung durch das Landesamt für ?Denkmalpflege  f.d. Publikation "Stadtmauer im Kongresszentrum"CZuwendungsvertrag für den Betrieb des Frauenhauses und der externenDarmstadt, den 13.04.201020.1 moÿâÛ
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dü©ñÒMbP?_*+‚€%ÿÁ°­&LFinanzverwaltung
- Kämmerei -
&C&"Arial,Fett"&14Genehmigungen nach § 114g HGO&"Arial,Standard"&10
&"Arial,Fett"&12gemäß Ziffer 3.4.7 Abs. 15 DAH&RStand: &D
Seite &P von &NXU&L             DK = Deckungskreis&R   M =           Magistrat    
B  =  Bürgermeisterƒ„&M&“Éd2Ù?'üý~¿ßïç?(ƒÁ`ð?)àï÷ûý~ï?M¢HP LaserJet 2200 Series PS (MSÜÄSÿ	š4_üÿXA4PRIVâ0''''ÄP4(ˆ‡ìÚ´ÿÿ¡"	_üÿXƒÁ`à?ƒÁ`à?U
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PlanansatzgenehmigterBetragvonam 
genehmigt EuroSummeKostenstelleNamentliche BezeichnungHHJahr 2008	SachkontoInvestitions-Nr.Haushaltsjahr 2008@mit Ziffer 3.4.7 DAH, für deren Genehmigung gemäß Beschluss der AStadtverordnetenversammlung der Magistrat oder der Bürgermeister abschließend zuständig waren.Ergebnis- und FinanzhaushaltAÜber- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114g HGO in VerbindungBZusammenstellung+davon im Entwurf 1. Nachtragshaushalt 2008 berücksichtigtNachrichtlich:? Genehmigungen 1. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2008? Genehmigungen 2. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2008*davon im Entwurf 1. Nachtragshaushalt 2008DER MAGISTRAT DER STADT DARMSTADT      Finanzverwaltung         KämmereiI.A.KäpplerMagistratsoberrätin? Genehmigungen 3. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2008052-070-1100*Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport
SK 9501020#Kosten für VerwaltungskostenanteileE Für die im Haushaltsplan 2008 eingeplanten Anteile der Kostenstelle <"Allgemeine Kosten Abteilung Kinderbetreuung" war keine aus-reichende Deckung vorhanden15.  Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 2008? Genehmigungen 4. Aufstellung Ergebnis- und Finanzhaushalt 20085. Aufstellung20.1 moDarmstadt, den 13.04.2010ÿ2q
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&"Arial,Fett"&12gemäß Ziffer 3.4.7 Abs. 15 DAH&RStand: &D
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Details

Vorlagen-Nr.
2010/0178
Typ
Magistratsvorlage
Datum
13.04.2010
Erstellt
29.09.2026 00:00