mandari

Rat

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (113)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  6. 1.4

    BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4.1

    BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.5

    Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW

    vertagt
  9. 1.5.1

    Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW

    vertagt
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.1.1

    Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.1.2

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  17. 5.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.3

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.4

    Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.4.1

    Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.4.2

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA Antrag zur Vorlage 220278

    abgelehnt
  23. 5.5

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.6

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.7

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.7.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.7.2

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.8

    Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  29. 5.9

    Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.10

    Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.11

    Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.12

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.12.1

    BBB-Änderungsantrag: Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

    abgelehnt
  34. 5.13

    Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.13.1

    Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.14

    Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.15

    Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.17

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.17.1

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    zur Kenntnis genommen
  40. 5.18

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) sowie Aufsichtsrat der VRS GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.20

    Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.21

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.22

    Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.23

    Kulturelle Solidarmaßnahme 2022 – Zweite Ausschreibung von Arbeitsstipendien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.24

    Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.25

    Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.26

    Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 5.26.1

    CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.27

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.28

    Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.30

    Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.30.1

    Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 5.31

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.32

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022

    vertagt
  55. 5.32.1

    Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890

    vertagt
  56. 5.32.2

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890

    vertagt
  57. 5.33

    Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.34

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6

    Anträge

  60. 6.1

    BBB-Antrag "Im Wingert"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.2

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.3

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.3.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    abgelehnt
  64. 6.5

    Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.5.1

    Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.5.2

    Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.6

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.6.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.7

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  70. 6.7.1

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.7.2

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.8.1

    Fassadenfarben mit hoher Albedo

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.9

    CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.9.1

    ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.10

    BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen

    zurückgezogen
  76. 6.10.1

    BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.10.2

    Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.11

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Kostenloses ÖPNV-Angebot an den Adventswochenenden des Weihnachtsmarkts in Bonn

    abgelehnt
  79. 6.12

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.13

    Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 7.1

    Fahrtkostenerstattung Mandatstragende

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.2

    Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  83. 7.3

    Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.4

    Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen

    zur Kenntnis genommen
  85. 7.5

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  86. 7.6

    Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  87. 7.7

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022)

    zur Kenntnis genommen
  88. 7.9

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  89. 7.10

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 7.11

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  91. 7.12

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  92. 7.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  93. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  94. 8.1

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  95. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 13.13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
21:39 Uhr

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