Rat
Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (113)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage Sport- bzw. Tanzveranstaltungen auf öffentlichen Plätzen
zur Kenntnis genommen -
1.5
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
vertagt -
1.5.1
Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
abgelehnt -
5.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Bonner Baulandmodell: Konkretisierung bzw. Modifizierung der Beschlüsse 1613742EB5, 201298-04AA und 210781-03AA Antrag zur Vorlage 220278
abgelehnt -
5.5
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
beschlossengeändert beschlossen
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5.7.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten
zur Kenntnis genommen -
5.7.2
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.9
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
beschlossengeändert beschlossen
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5.12.1
BBB-Änderungsantrag: Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
abgelehnt -
5.13
Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
beschlossengeändert beschlossen
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5.13.1
Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
zur Kenntnis genommen -
5.14
Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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5.15
Einbettung des Stadtteils Medinghoven in die gesamtstädtische Strategie zur Quartiersentwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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5.17
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17.1
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
zur Kenntnis genommen -
5.18
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) sowie Aufsichtsrat der VRS GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.23
Kulturelle Solidarmaßnahme 2022 – Zweite Ausschreibung von Arbeitsstipendien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.26.1
CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.27
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.30.1
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.31
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse
beschlossengeändert beschlossen
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5.32
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022
vertagt -
5.32.1
Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
vertagt -
5.32.2
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
vertagt -
5.33
Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
- 6.1
-
6.2
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
abgelehnt -
6.5
Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
zur Kenntnis genommen -
6.6
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
Fassadenfarben mit hoher Albedo
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
zurückgezogen -
6.10.1
BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Antrag: WCCB; hier Energiesparmaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kostenloses ÖPNV-Angebot an den Adventswochenenden des Weihnachtsmarkts in Bonn
abgelehnt -
6.12
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.1
Fahrtkostenerstattung Mandatstragende
zur Kenntnis genommen -
7.2
Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
7.3
Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.4
Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.6
Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
7.7
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022)
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
7.10
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.11
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
7.13
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:39 Uhr
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